Transparenz bei Entscheidungen über Programm und Personal
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, erklärt:
Der Parteitag war ein großer Erfolg. Mit 96,9 Prozent haben wir ein Programm verabschiedet. Darüber freue ich mich. Die meisten Probleme wurden schon vor dem Parteitag in langen Sitzungen des Parteivorstandes gelöst. Dass das gelungen ist, ist auch ein Verdienst von Klaus Ernst und mir. Das sollten auch unsere Kritiker anerkennen. Jetzt geht es darum das Programm mit viel Elan umzusetzen. Dafür brauchen wir Geschlossenheit und viele gute Ideen. Ich bekam gestern viele Anrufe von Mitgliedern der Partei, die ihre Besorgnis geäußert haben, dass der alte Streit um die Parteiführung wieder beginnt. Wer jetzt alte Debatten über die Parteispitze wieder aufwärmt, schadet der Partei und missachtet das Votum des Parteitags. Um weitere Spekulationen über meine Person zu beenden, habe ich mich entschlossen, klare Entscheidungen zu treffen.
In unserem Programm haben wir uns für mehr Demokratie und mehr Transparenz ausgesprochen. Ich fange bei mir selbst an. Über Parteivorsitzende soll in Zukunft nicht mehr in Hinterzimmern entschieden werden, sondern auf der offenen Bühne des Parteitages. Das ist demokratisch und transparent. Ich trete beim nächsten Bundesparteitag als Parteivorsitzende wieder an. Damit will ich das Katz und Mausspiel beenden. Ich möchte mit dieser Entscheidung Klarheit für die Mitglieder schaffen, die dieser Debatte überdrüssig sind. Ich möchte denen Mut machen, die als Parteivorsitzende kandidieren wollen und immer noch zögern. Wir brauchen jetzt Klarheit für die Mitgliedschaft, damit wir uns wieder den drängenden Problemen der Menschen widmen können.