SPD schafft vier Millionen Arbeitsplätze und die Erde ist eine Scheibe
Zum „Deutschland-Plan“ der SPD erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:
Was die SPD in elf Jahren Regierungsverantwortung nicht geschafft hat, verspricht sie jetzt. Seit elf Jahren stellt sie den Arbeitsminister. Das Ergebnis: Prognosen gehen im nächsten Jahr von über fünf Millionen Arbeitslosen aus. Da ist der „Deutschland-Plan“ der SPD so glaubwürdig wie die Aussage zur Mehrwertsteuererhöhung im Wahlkampf 2005.
Die SPD hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Ist Steinmeier jetzt auch noch der Realitätssinn verloren gegangen? Dabei ist der Ansatz richtig: Zukunftsfähige Arbeitsplätze müssen und können im sozialen und ökologischen Bereich geschaffen werden. Notwendig dafür ist ein Zukunftsinvestitionsprogramm für Bildung, Klimaschutz, Verkehr, Gesundheit und eine Energiewende. Finanziert werden kann das durch eine Millionärssteuer, die Anhebung des Spitzensteuersatzes und eine echte Reform der Erbschaftssteuer. Die entsprechenden Vorschläge der LINKEN liegen auf dem Tisch.