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Dietmar Bartsch

Schöne Bilder aber keine politische Substanz

Zu den Ergebnissen der Regierungsklausur erklären der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel (am 24. August 2007) und der Bundesgeschäftsführer der LINKEN Dietmar Bartsch (am 18. November 2009):

"... Das Treffen in ländlicher Idylle hat schöne Bilder, aber keine politische Substanz geliefert. Kompromisse auf kleinem Nenner bleiben das Markenzeichen (...) ein Aufbruchsignal ist ausgeblieben ...

Über den Regierungskurs bei der inneren Sicherheit, über die Pflegereform und Arbeitsmarktreformen für mehr Arbeitsplätze erfahren wir nichts. Die Bürger können nur ahnen, was ihnen mit dieser Regierung (...) blüht."


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