Rentnerinnen und Rentner nicht für Wirtschaftskrise zur Kasse bitten
Scharfe Kritik kommt vom stellvertretenden Parteivorsitzenden Klaus Ernst an Sozialministerin Ursula von der Leyen, die für weitere Rentennullrunden plädiert. Ernst erinnert daran, dass die Renten im letzten Jahrzehnt massiv gekürzt wurden und fordert stattdessen zum Ausgleich eine sofortige Rentenerhöhung um vier Prozent. Mittelfristig müsse es eine neue Rentenformel geben. Ernst erklärt:
Das ist der erneute unerträgliche Versuch, die Generationen gegeneinander aufzuhetzen. Von der Leyen will die Rentnerinnen und Rentner für eine Krise zur Kasse bitten, die sie nicht verursacht haben. Nullrunden sind faktisch Rentenkürzungen. Die alte Rentenformel ist unter Rot-Grün und Schwarz-Rot systematisch zerstört worden. In den letzten zehn Jahren gab es allein drei Nullrunden, und nur zweimal lag die jährliche Rentenentwicklung über der Inflation. In der Summe sind die Renten seit 1999 real um sieben Prozent gesunken. Es wäre jetzt an der Zeit, den Rentnerinnen und Rentnern einen Teil dieser Kürzungen wieder zu geben. Eine sofortige Rentenerhöhung um vier Prozent wäre gerecht und bezahlbar. Außerdem würde so in der Krise die Nachfrage angekurbelt.
Nach der Krise brauchen wir eine neue Rentenformel, damit die Rentnerinnen und Rentner künftig auch von den Produktivitätssteigerungen der Wirtschaft profitieren.