Redaktionskommission berät über Entwurf für neues Parteiprogramm
Die vom Parteivorstand der LINKEN eingesetzte Redaktionskommission hat auf einer dreitägigen Klausur vom 3. bis zum 5. Mai über den Entwurf für ein neues Parteiprogramm der LINKEN beraten.
Die Redaktionskommission hat sich auf einen von allen Kommissionsmitgliedern getragenen Entwurf für ein Parteiprogramm geeinigt, der nunmehr dem Parteivorstand der LINKEN vorgelegt und am 21. und 22. Mai 2011 in einer ersten Lesung beraten wird. Der überarbeitete Entwurf für ein Parteiprogramm nimmt auf der Grundlage des von der Programmkommission unter Leitung von Oskar Lafontaine und Lothar Bisky vorgelegten ersten Programmentwurfs und unter Berücksichtigung der vielen Vorschläge von der Parteibasis Konkretisierungen, Erweiterungen und Klarstellungen vor. Der Parteivorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, erklärt zum Abschluss der Beratungen in der Redaktionskommission:
"Die Redaktionskommission hat in solidarischer und konstruktiver Atmosphäre getagt und damit eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen gelegt. An zentralen strittigen Punkten konnten Kompromissvorschläge erarbeitet werden. Das war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem neuen Parteiprogramm für DIE LINKE. Der Parteivorstand hat nun das Wort. Bis Anfang Juli werden wir in zwei Sitzungen den Leitantrag für ein neues Parteiprogramm erarbeiten, der dem Parteitag zur Beratung und Abstimmung vorgelegt wird. Im Dezember wird die Parteibasis in einem Mitgliederentscheid über das neue Programm abstimmen."
Die Redaktionskommission hat unter Leitung der beiden Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch getagt. Ihr gehören weiterhin die stellvertretenden Vorsitzenden der LINKEN, Sahra Wagenknecht und Katja Kipping, sowie Matthias Höhn, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand und Ralf Krämer an.