Rassismus bekämpfen!
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus erklären die Parteivorstandsmitglieder der LINKEN Ali Al Dailami und Katina Schubert:
Jedes Jahr begeht die Welt den Jahrestag des Sharpeville-Massakers von 1960, bei dem zur Zeit des Apartheidregimes in Südafrika 69 friedliche Demonstranten von der Polizei niedergeschossen wurden, weil sie gegen rassistische Gesetze protestierten.
Auch in Deutschland ist Rassismus alltäglich und geht von der so genannten Mitte der Gesellschaft aus, deren Stichwortgeber die so genannten Eliten sind. Spätestens die rassistisch motivierte Mordserie der faschistischen Terrorbande NSU, die über ein Jahrzehnt raubend und mordend durch das Land zog, verdeutlicht welche Folgen ein vergiftetes gesellschaftliches Klima haben kann. Rassismus kann tödlich sein!
Wir brauchen eine menschenrechtsorientierte Flüchtlings- und Migrationspolitik. Wer Menschen fundamentale Rechte vorenthält, der will nicht ihre Integration, sondern ihren Ausschluss aus der Gesellschaft, der will den Betroffenen und der Gesellschaft klar machen, dass sie nicht dazugehören und auch nicht gleichberechtigt sind. Die herrschende Politik befördert Rassismus, in dem sie Ungleichheit rechtfertigt.
DIE LINKE fordert eine konsequente Bekämpfung und gesellschaftliche Ächtung von Rassismus. Wir fordern ein Verbot aller rassistischen und faschistischen Parteien und Organisationen und einen Aktionsplan gegen Rassismus, der eine umfassende antirassistische Normenbereinigung einschließt.
DIE LINKE wird sich heute an Aktionen anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus beteiligen und z.B. vor ihrer Parteizentrale um 5 vor 12 eine eigene Aktion durchführen.