Protest ist in, G8 sind out
Zum Abschluss des G8-Gipfels erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:
Die Gipfelproteste waren – abgesehen von den Ausschreitungen am Samstag - ein Erfolg der Vielfalt und Kreativität. Die zahlreichen friedlichen Aktionen und Diskussionsrunden haben dem G8-Gipfel zu Recht die Show gestohlen. Das Signal war eindeutig: Eine andere Welt ist möglich!
DIE LINKE war Bestandteil der Gipfelproteste und hat zu deren Gelingen beigetragen. Wir waren als LINKE sichtbar, gleichzeitig haben wir vertrauensvoll mit einem breiten Bündnisspektrum kooperiert und eigene – gut besuchte – Diskussionsangebote eingebracht.
Eigentliche Ergebnisse des Gipfels in Heiligendamm sucht man vergeblich. Es wurde als Erfolg verkauft, was ohnehin schon verabredet war. Unterm Strich gibt es:
- keine wirklichen Zielvorgaben oder verbindlichen Selbstverpflichtungen beim Kampf gegen den Klimawandel,
- windelweiche Erklärungen zur Transparenz von Hedge Fonds ohne Konsequenzen,
- keine politischen Vorgaben für Investitionen in den Schwellenländern,
- viel Betroffenheit statt aktiver Politik in Krisenregionen.
Auf die wirklichen Fragen unserer Zeit, wie Klimawandel und Armut in Afrika, hat der Gipfel keine Antworten gegeben.
Die G8 als interner Machtzirkel hat sich überholt, es wird Zeit, dass die Regierungschefs von ihrem Gipfel herabsteigen und eine Politik auf Augenhöhe betreiben – auch mit den Entwicklungsländern.
Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel - der globalisierungskritische Protest geht weiter. Die Linke muss weiterhin organischer Bestandteil sozialer Bewegungen bleiben, um gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zu verändern und Spielräume für linke Politik auszuweiten.