Bernd Riexinger

Protest gegen verfehlte Gesundheitspolitik

In dieser Woche war ein Treffen der Gesundheitsminister geplant, der Termin wurde verschoben, doch die Probleme bleiben. Deshalb ruft DIE LINKE gemeinsam mit dem Bündnis "Keine Profite mit unserer Gesundheit" für den 17. und 18. Juni zu Protestaktionen vor Krankenhäusern und in Innenstädten auf. Wir zeigen damit Solidarität mit den Beschäftigen und unterstützen die Forderungen nach der Abschaffung des Fallkostenpauschalensystems, für ein bedarfsgerechtes öffentliches Gesundheitssystem und dauerhaft bessere Bezahlung. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

Diese Pandemie hat noch einmal mehr als deutlich gemacht, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheits- und Pflegesystem ist. Für die Beschäftigten hat diese Einsicht bisher allerdings kaum etwas gebracht. 

Ganz im Gegenteil - für sie hat es arbeitsrechtliche Verschlechterungen geben. So werden sich der Pflegenotstand und die Problem in den Krankenhäusern nicht lösen lassen. Wir brauchen dort deutlich mehr Personal - 100.000 Stellen mehr in den Krankenhäusern und ebensoviele in den Pflegeeinrichtungen. 

Die werden sich kaum finden lassen, wenn sich nicht auch die Entlohnung verbessert. 500 Euro mehr Gehalt, statt Einmalzahlungen sind dafür eine Lösung.

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