Opel: Erpresser in Nadelstreifen
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst reagiert empört auf die Pläne des Opel-Konzerns, den Beschäftigten Lohnsenkungen im zweistelligen Prozentbereich zuzumuten. Ernst fordert vom Bund, die Gewährung von Staatshilfen an einen Verzicht auf Massenentlassungen und Lohnsenkungen zu binden. Er erklärt:
Das ist eine freche Erpressung der Arbeitnehmer und darüber hinaus eine Verhöhnung des Steuerzahlers. Der Staat darf sich nicht vorführen lassen. Wenn Opel Staatshilfe will, dann muss der Konzern Lohnsenkungen und betriebsbedingte Kündigungen verbindlich ausschließen. Es kann nicht sein, dass mit Steuermilliarden Massenentlassungen subventioniert werden.
Lohndumping ist in der Krise die völlig falsche Antwort. Sinkende Löhne würgen die Binnenkonjunktur ab und setzen eine fatale Abwärtsspirale in Gang. Wenn die Löhne erst einmal auf eine Rutschbahn geraten, wird aus der Weltwirtschaftskrise eine jahrelange Depression. Das darf nicht passieren. Jetzt muss der Bund Klartext reden und Opel in die Schranken weisen.