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Ines Schwerdtner, Jan van Aken, Cansu Özdemir

Rojava muss ein Leuchtturm der Hoffnung bleiben!

Die Armee der syrischen Regierung von Syriens Machthaber Al Sharaa sowie affiliierte Milizen wollen die demokratische Selbstverwaltung in Rojava vernichten, warnen die Vorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, sowie die außenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Cansu Özdemir, in einer gemeinsamen Erklärung. Sie erklären sich solidarisch mit den Menschen in Rojava und fordern von der Bundesregierung, jetzt Druck auf Syriens Präsident al-Scharaa auszuüben, damit Armee und seine Milizen sofort die Kampfhandlungen einstellen und sich aus Rojava zurückziehen.

„Das selbstverwaltete Rojava ist bedroht wie nie zuvor in seiner Geschichte. Damit ist auch das freie Leben von Millionen Menschen bedroht, die dort ein Leben ohne Unterdrückung und Bevormundung führen können. Rojava ist ein Leuchtturm der Hoffnung für viele Menschen in der Region, die unter Kriegen, Diktatoren und patriarchalen Strukturen leiden. Die Rechte von Frauen werden hier geachtet. Das ist den Islamisten und ihren Sponsoren aus Ankara und Riad ein Dorn im Auge und deshalb wollen sie Rojava vernichten. Schon jetzt exekutieren die islamistischen HTS-Milizen kurdische Kämpferinnen. Zudem können massenhaft IS-Kämpfer aus den zuvor von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) bewachten Gefängnissen entkommen. Somit fördern die syrischen Machthaber um Präsident al-Scharaa ganz aktiv den Wiederaufstieg des Islamischen Staates.

Die Bundesregierung darf sich jetzt nicht wegducken und muss al-Scharaa klarmachen, dass Armee und Milizen sofort die Kampfhandlungen einstellen müssen! Die Bundesregierung hofiert diesen Islamisten und schaut weg, wenn Armee und Milizen Massaker verüben – erst an den Alawiten, dann an den Drusen und jetzt an den Kurden. Wir lassen die tapferen Menschen von Rojava jetzt nicht allein und erklären uns solidarisch mit der Demokratischen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens. Rojava muss eine Zukunft haben, damit auch alle Menschen dort eine Zukunft haben.
Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie die türkischen und syrischen Angriffe auf die Region Rojava scharf verurteilt. Sie muss Präsidenten al-Scharaa offiziell vom Staatsbesuch nach Deutschland ausladen. Unter diesen Bedingungen darf es keine Normalisierung der Beziehung zwischen Deutschland und Syrien geben. Wir fordern zudem eine Sondersitzung der UNO zur Situation in Syrien.“


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