Neonazi-Demo verbieten – Schanzenfest in Ruhe lassen!
Zur geplanten Neonazi-Demo am 11. September in Hamburg erklärt Jan van Aken, Spitzenkandidat der Hamburger LINKEN für die Bundestagswahl:
Wir lassen uns das feiern nicht verbieten. Die LINKE wird am 11. September die geplante Kundgebung mit Gregor Gysi und den Hamburger SpitzenkandidatInnen, Regine Brüggemann und mir, durchführen. Und wir werden am 12. September auf dem Schanzenfest feiern. Wir fordern den Senat auf, das Schanzenfest in Ruhe zu lassen und dort nicht wieder mit massivem Polizeiaufgebot zu provozieren. Mit ihren Provokationen beim Schanzenfest spielt die Innenbehörde doch nur dem braunen Mob in die Hände – ohne Polizei wird das Fest friedlich und ausgelassen sein, und die Nazipropaganda läuft ins Leere.
Der Senat muss auch den Naziaufmarsch verbieten – die rechtlichen Mittel dafür sind da, das zeigen Beispiele aus anderen Städten.