Müntefering nicht lernfähig
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst kritisiert die jüngsten Äußerungen von Franz Müntefering zur Verteidigung der Hartz-Gesetze und erklärt:
Müntefering ist unfähig, eigene Fehler einzugestehen. Mit einem Festhalten an Hartz IV führt er die SPD in die politische Bedeutungslosigkeit. Hartz IV und die ganze Agenda 2010 waren ein großer Fehler. Arbeitslose und ihre Familien werden in die Armut getrieben und drangsaliert. Müntefering, Schröder und Steinmeier haben die SPD hunderttausende Mitglieder und Millionen Wähler gekostet. Die Frontstellung nach links beraubt die SPD jeder Perspektive für einen echten Politikwechsel.
Linke Sozialdemokraten müssen bei so viel Unbelehrbarkeit jede Hoffnung auf einen Kurswechsel aufgeben. DIE LINKE ist für alle, die wirklich soziale Gerechtigkeit erkämpfen wollen, die bessere Alternative.