Mit Hartz IV ist keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich
Zu aktuellen Forschungsergebnissen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:
Das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung hat eine umfassende Befragung von Hartz IV Beziehenden durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen: Die Regelsätze sind deutlich zu niedrig und verstoßen gegen die verfassungsrechtlich garantierte Menschenwürde der betroffenen Menschen. Eine Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben ist für die Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II nicht möglich, denn die Leistungen im Rahmen von Hartz IV reichen kaum, um das nackte Überleben der Hilfeempfänger zu gewährleisten. So kann sich ein Teil der Hilfeempfänger nicht mal eine warme Mahlzeit am Tag leisten, kann rezeptfreie Medikamente nicht bezahlen, keine angemessene Winterkleidung anschaffen oder leidet unter anderen gesundheitsgefährdenden Einschränkungen, wie feuchten Wänden in der Wohnung.
DIE LINKE fordert, dass der Regelsatz für die Grundsicherung kurzfristig auf 435 Euro angehoben wird. Alle Kampagnen und Forderungen, die auf eine Leistungsreduzierung hinauslaufen, lehnen wir auf das Schärfste ab.