Menschenrechte sind unteilbar
Aus Anlass des 60. Jahrestages der Deklaration der Allgemeinen Menschenrechte erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak:
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor 60 Jahren durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen war ein historischer Schritt.
Würde die Menschenrechtscharta zur Richtschnur von Politik, wäre die Welt friedlicher und sozial gerechter. Denn nicht das Papier ist entscheidend, sondern die tatsächliche Durchsetzung der Menschenrechte.
Menschenrechte sind unteilbar. Artikel 2 der Menschenrechtscharta garantiert jedem einen Anspruch auf die in der Erklärung verkündeten Rechte. Doch die Realität sieht anders aus. Nach wie vor gibt es täglich Menschenrechtsverletzungen. Krieg und Folter, willkürliche Übergriffe von Polizei und staatlichen Organen, Einschränkungen in der Religions- und Meinungsfreiheit sind in einigen Ländern an der Tagesordnung.
Auch in Deutschland liegt vieles im Argen. Ein gesetzlicher Mindestlohn ist ein Ansatz zur Realisierung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
Denn es gibt keine wirkliche soziale Sicherheit und das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung ist noch lange nicht durchgesetzt. Die so genannten bürgerlichen Freiheitsrechte werden unter dem Vorwand der Terroristenbekämpfung zunehmend in Frage gestellt.
Für DIE LINKE ist klar, Freiheit und Sozialismus gehören zusammen. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar. Dafür kämpfen wir nicht nur am Tag der Menschenrechte sondern jeden Tag.