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Tobias Pflüger

Manöver beenden - Deeskalation statt Kriegsspiele

Am 8. und 9. Juli findet der nächste NATO-Gipfel statt, Gastgeberland ist Polen. Nun kurz vor diesem Warschauer NATO-Gipfel lädt ebenfalls Polen zu einem Großmanöver ein, das es in sich hat: "Anakonda" ist der offizielle Name des Manövers. Das Übungsszenario bezieht sich eindeutig auf Russland. Nach polnischen Angaben geht es um ein Manöver zur Vorbereitung auf einen russischen Angriff.

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, nicht an dem Manöver teilzunehmen. Derzeit sind 400 Soldaten der Bundeswehr beteiligt (Panzerpionierbataillon 130 aus Minden), insgesamt 31.000 Soldaten aus 24 Staaten, darunter auch die Nicht-NATO-Staaten Ukraine und Georgien sowie Schweden und Finnland. Seit 1989 ist kein Militärmanöver in Osteuropa so groß gewesen wie dieses.

Interessant auch, dass Polen erstmals bei diesem Manöver neue polnische Freiwilligenverbände dabei hat. "Direkt vor dem Gipfel eine solche Übung direkt an der Grenze zu Russland abzuhalten, ist garantiert keine Deeskalation", so Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN. "Wer solche Kriegsszenarien übt, geht zurück in Zeiten des Kalten Krieges. Eine neue Aufrüstungsspirale muss verhindert werden!"

Es ist allerdings nicht das einzige Großmanöver, das kurz vor dem NATO-Gipfel stattfindet. "Anakonda" reiht sich ein Reihe von Manövern vor allem in Osteuropa. in eine Gerade eben erst waren riesige Militärkonvois von US-Militärstützpunkten in Bayern (Vilseck) über Sachsen und Thüringen via Polen, Litauen und Lettland Richtung Estland gefahren, das wurde "Dragoon Ride II" genannt, in Estland läuft nun die NATO-Übung "Saber Strike 16", ebenfalls mit Bundeswehrbeteiligung. Ebenfalls noch im Gange ist das Manöver BALTOPS, ebenfalls mit Bundeswehrbeteiligung.

Tobias Pflüger abschließend: "DIE LINKE fordert von der Bundesregierung ein Ende dieser Manöver-(teilnahmen) und drängt darauf, nicht - wie geplant - langfristig Bundeswehrtruppen im Baltikum zu stationieren. Nicht militärische Kriegsspiele sondern Deeskalation ist das Gebot der Stunde." 

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