Krise hat Große Koalition erfasst
Zur Situation in der Bundesregierung nach dem Rücktritt von Wirtschaftsminister Glos erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:
Die Provinzposse um den Rücktritt des Wirtschaftsministers macht einmal mehr deutlich: Die Bundesregierung macht Schlagzeilen durch Personalquerelen und Petitessen und nicht durch seriöse Politik für die Bürgerinnen und Bürger. Das vergangene Wochenende glich einem Stück aus dem Tollhaus. Statt sich der Herausforderungen zur Bewältigung der Weltwirtschaftskrise zu stellen ist die Bundesregierung mit sich selbst beschäftigt. Ich fordere Bundeskanzlerin Merkel auf, ihren Winterurlaub abzubrechen und die Handlungsfähigkeit der Regierung wieder herzustellen.
Zur angekündigten Nachfolge: Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg zeichnet für das Amt des Wirtschaftsministers offenbar Seehofers Gunst und sein Parteibuch im Besonderen aus. Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise wird jedoch in erster Linie Fachkompetenz gebraucht. Diese muss er erst noch unter Beweis stellen.