Jobkiller Bundesregierung!
Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung rächt sich an den Menschen, kommentiert Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher des Parteivorstands der LINKEN den Rückgang der Erwerbstätigkeit. Er erklärt:
Die Krise kommt auf dem Arbeitsmarkt an. Die Zahl der Erwerbstätigen sank um 156.000 gegenüber dem Vorjahr. Hätte die Bundesregierung effektive und umfangreiche Konjunkturprogramme aufgelegt, hätten noch mehr Menschen eine Job.
Stattdessen beschimpfen die Jobkiller ihre Opfer als dekadent. Dekadent sind die Billiglöhne in Deutschland, die einen soliden Aufschwung verhindern und die Leistungsträger bestrafen. Würde die Koalition an ihrem wirtschaftspolitischen Erfolg gemessen, müsste man ihr die Diäten sofort kürzen.
DIE LINKE fordert einen gesetzlichen Mindestlohn sowie ein Zukunftsprogramm für Bildung, die Energiewende und 2 Millionen neue Jobs. Eine Bankenabgabe wie in den USA und eine Millionärssteuer können dies finanzieren.