Hamburg: Grün sieht schwarz
Zu den schwarz-grünen Farbenspielen in Hamburg erklärt Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes und Ex-Grüner:
Die grüne Fraktionsvize Krista Sager hat für eine schwarz-grüne Koalition in Hamburg plädiert und damit ausgesprochen, was viele ihrer Parteifreunde nicht oder zumindest nicht öffentlich zu sagen wagen.
Dass die Wählerinnen und Wähler nach den Erfahrungen in Städten wie Frankfurt am Main keine weiteren schwarz-grünen Experimente wollen, zeigen die aktuellen Umfragen, in denen die Grünen von 14 auf zehn Prozent abgestürzt sind.
Das überrascht nicht: Wie einst die FDP zeigen sich die Grünen ideologisch höchst flexibel, wenn es darum geht, an die Macht zu gelangen. Friedenspolitik oder ökologische Themen sind dabei lästiger Ballast und stehen zur Disposition. Soziale Themen spielen bei den Grünen ohnehin keine Rolle mehr, seit die Partei die unsozialen Hartz-Gesetze erst möglich gemacht hat.
Wenn die Grünen nun eine Koalition mit der CDU eingehen wollen, die bereits mit der rechtspopulistischen Schill-Partei Hamburg regierte, bewegen sie sich immer weiter in das rechte, bürgerliche Spektrum der Parteien.
Für die Hamburgerinnen und Hamburger immerhin gibt es keinen Grund, schwarz zu sehen: Wer eine alternative, friedliche, sozial gerechte Politik will, nimmt sich ein Beispiel an den Wählerinnen und Wählern in Hessen, die statt den Grünen der LINKEN ihre Stimme gegeben haben.