Für rechte Gewalt gibt es Verantwortliche
Mit Blick auf die heute veröffentlichten Statistiken des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt und des Bundesinnenministeriums sagt Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke:
„Die Welle rechter Gewalt hat einen neuen Höchststand erreicht. Und ich muss klar sagen: Dafür, dass Menschen auf den Straßen Angst vor rechter Gewalt haben müssen, gibt es Verantwortliche. Die Täter vor Ort, klar, aber auch diejenigen, die das Klima schaffen, in dem Gewalt entsteht.
Die Faschisten von der AfD, die Hass gegen Migranten, Juden und Andersdenkende schüren. Die Parteien der Mitte, die aus Angst vor der AfD Teile ihrer Positionen übernehmen. Insbesondere natürlich Friedrich Merz und seine Unionsparteien, die im Pakt mit der AfD Grundgesetzänderungen durchgedrückt haben.
Wer eine Politik macht, die auf Sündenböcke setzt statt auf Hoffnung, bereitet den Boden, auf dem rechte Gewalt gedeiht.
Die Linke wird weiter für den Schutz aller Menschen vor rechter Gewalt auftreten. Wir sind der Ort, um sich gemeinsam dafür einzusetzen.“