Friedenskonferenz
Beschluss des Parteivorstandes vom 15. Juni 2025
Der auf dem Chemnitzer Parteitag am 10. Mai 2025 mit großer Mehrheit gefasste Beschluss „Ohne Wenn und Aber: Sage Nein zu Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit!“ sieht eine vom Parteivorstand der Linken organisierte Friedenskonferenz vor.
Der Inhalt dieser für alle Interessierten offenen Friedenskonferenz sollte den im Beschluss fixierten Inhalten entsprechen (https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/chemnitzer-parteitag/beschluesse-und-resolutionen/detail/ohne-wenn-und-aber-sage-nein-zu-aufruestung-und-kriegstuechtigkeit/).
Die Durchführung der Friedenskonferenz wird im ersten Quartal 2026 angestrebt. Sie wird verbunden mit der Debattenphase zu Friedenssicherung und neuer Blockkonfrontation im Rahmen des Programmprozesses. Die Friedenskonferenz sollte unter dem Motto stehen: „Friedens- nicht Kriegstüchtigkeit ist unsere Sache“.
Zum Beispiel zu den nachfolgend aufgeführten Themen sollten Referentinnen bzw. Referenten gewonnen werden, die 20-minütige Diskussionsgrundlagen geben:
- Konsequent gegen Wehrpflicht kämpfen. Der Jugendverband mobilisiert.
- Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden.
- Gegen die weitere Militarisierung der EU
- Rheinmetall entwaffnen – vom Kaiser bis Merz ein kriegstüchtiger Profiteur.
- Wie wird Kriegstüchtigkeit ideologisch hergestellt? Sind diesbezügliche Worte von Rosa Luxemburg noch aktuell, die formulierte: »Krieg ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden. Zum systematischen Morden muss aber bei normal veranlagten Menschen erst der entsprechende Rausch erzeugt werden. «
- Wie organisieren wir die aktive Beteiligung der Linken an regionalen und überregionalen Aktionen der Friedensbewegung gegen die Hochrüstung? - Nazis sind keine Verbündeten im Friedenskampf
Der Ablauf der Konferenz könnte demzufolge wie folgt gestaltet werden:
- Eröffnung und Eingangsstatements
- Diskussion im Plenum
- Arbeit in Arbeitsgruppen
- Zusammenfassende Diskussion in Plenum
- Schlussworte der Parteivorsitzenden