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Katja Kipping, Bernd Riexinger

Erklärung von Katja Kipping und Bernd Riexinger

Am gestrigen Tag veröffentlichte die Online-Ausgabe einer Zeitung ein Papier, das unter dem Titel "Katja, die Grobe" zuvor bereits Gegenstand der Berichterstattung eines Nachrichtenmagazins war. Dazu erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und Katja Kipping:

Wir haben solch ein Papier nicht in Auftrag gegeben. Es war nicht Gegenstand unseres Handelns. Wir hätten uns gewünscht, dass diejenigen, die dieses Papier offensichtlich an die Presse gegeben haben, vorher direkt zu uns gekommen wären, dann hätten wir entsprechend intern reagieren und mögliche Verantwortliche zur Rede stellen können. Die Veröffentlichung des Papiers mit Klarnamen ist zudem für die darin Genannten, insbesondere für offensichtlich ungefragt erwähnte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, eine sehr unangenehme Angelegenheit und verstößt gegen deren Persönlichkeitsrechte.

Die Vorgänge der vergangenen Tage haben dem Ansehen des Parteivorstands und der gesamten Bundesgeschäftsstelle geschadet. Die Existenz unabgestimmter und nicht autorisierter Papiere, die dem Büro der Vorsitzenden zugeordnet und in denen personelle Fragen in einer für den Umgang in unserer Partei in Form und Inhalt völlig inakzeptablen Weise besprochen werden, ist ein Vorgang, der uns zum Handeln zwingt. Wir wollen aufklären und zudem vermeiden, dass sich so etwas wiederholt. Wir haben darum den  Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn gebeten, im Sinne einer Aufarbeitung aktiv zu werden, die Vorgänge intern zu prüfen und ggf. entsprechende Maßnahmen vorzuschlagen.

Wir werden in der nächsten Sitzungswoche alle im Papier Erwähnten zu einer gemeinsamen Beratung einladen, um miteinander darüber in einen Dialog zu treten, was zu tun ist, damit die zukünftige Zusammenarbeit wieder auf eine vertrauensvolle Basis gestellt werden kann.


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