Endspurt im Wahlkampf
"Wir wollen Wahlen gewinnen, nicht Umfragen", so Bundeswahlkampfleiter Dietmar Bartsch kurz vor der Landtagswahl in Hessen. Er erklärt:
In Hessen ist nichts entschieden - viele Wählerinnen und Wähler entscheiden sich erst in den letzten Tagen. Wer eine wirkliche Alternative im Landtag will, der muss DIE LINKE als soziale Kraft wählen. Nur DIE LINKE ist zuverlässig sozial und wird Koch nicht die Steigbügel halten. Was mit der Abschaffung der Studiengebühren in Hessen begann, muss mit sozial gerechten Bildungschancen von der Kita bis zur Berufsausbildung fortgesetzt werden.
DIE LINKE wird auch die letzten Tage vor der Landtagswahl noch einmal auf den Straßen und Plätzen unterwegs sein und das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Im Mittelpunkt dabei stehen landespolitische Forderungen für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, aber auch Kritik am zögerlichen Agieren der Bundesregierung angesichts der sich ständig verschärfenden Finanz- und Wirtschaftskrise. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine werden heute um 17.30 Uhr auf der Kundgebung in Frankfurt/Main auf dem Römerberg sprechen.
DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich auch in Krisenzeiten deutlich für eine Entlastung der Arbeitnehmer, Rentner und Familien ausspricht und die Profiteure der Bankenkrise zur Kasse bitten will. Wir sagen ganz klar: Es darf keine weitere Umverteilung von unten nach oben geben.
Das von der Bundesregierung als Erfolg verkaufte Konjunkturpaket ist nicht mehr als ein Wahlzuckerl. Noch gibt es keine gesetzlichen Grundlagen für die angekündigten Entlastungen von Arbeitnehmern und Geringverdienern.
Meine Anerkennung gilt den Wahlkämpfern und Kandidaten, die in den vergangenen Tagen trotz nahezu arktischer Temperaturen ständig unterwegs waren.