Eine Chance, das neoliberale Zeitalter zu beenden
Heute hat die SPD in einem Mitgliederentscheid neue Vorsitzende gekürt. Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, dazu:
Mit der Entscheidung für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat die Mehrheit der SPD-Mitglieder ein deutliches Zeichen gesetzt: Sie wollen ein Ende der Agenda-Politik. Das ist eine Chance, das neoliberale Zeitalter zu beenden. Wir sind bereit, die Auseinandersetzungen um den Sozialstaat der Zukunft, einen konsequenten ökologischen Umbau und die Rückkehr zu einer friedlichen Außenpolitik, einschließlich dem Verbot von Waffenexporten, zu führen. Jetzt gilt es, die Hoffnung auf Veränderung auch zu erfüllen.