Bernd Riexinger

Drohungen türkischer Faschisten gegen Mitglieder der Partei DIE LINKE

Erneut haben Mitglieder der Partei DIE LINKE Morddohungen erhalten. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wie wir erfahren mussten, sind erneut Mitglieder unserer Partei, die sich gegen die Repression in der Türkei engagieren, von Morddrohungen betroffen. Hier wird ein Muster sichtbar: So bald die Repressionen gegen die HDP in der Türkei erneut verschärft werden, nehmen auch hierzulande die verbalen Attacken gegen Unterstützerinnen und Unterstützer der HDP zu, ob in den Sozialen Medien, oder wie jetzt mit Morddrohungen.

Wir erklären uns solidarisch mit den Betroffenen! Und wir sagen klipp und klar: Wir lassen uns nicht einschüchtern! Kein Fußbreit dem Faschismus!

Immer wieder kommt es zu Morddrohungen aus extremistischen Kreisen gegen Menschen, die sich für Geflüchtete einsetzen, die sich gegen Rassismus engagieren, die klare Kante gegen Rechts zeigen. Wir fordern die Ermittlungsbehörden auf, entschiedener für Aufklärung zu sorgen, damit gegen die Verantwortlichen vorgegangen werden kann. Wir dürfen nicht zulassen, dass Einschüchterungsversuche zur Normalität werden. Türkische faschistische Bewegungen müssen dabei ebenso ernst genommen werden wie andere rechte Netzwerke.

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