Doppelt hält besser
Auf einer Sondersitzung hat heute eine Mehrheit aus SPD, Grünen und LINKEN im hessischen Landtag erneut Abschaffung der von der CDU eingeführten Studiengebühren beschlossen. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat:
SPD, DIE LINKE und die Grüne haben heute in Hessen klar gestellt, wer im Landtag Koch und wer Kellner ist. Der hessische CDU-Ministerpräsident wurde zu Recht in die Schranken gewiesen und muss nun gegen seinen erklärten Willen die unsozialen Studiengebühren wieder abschaffen. Von diesem Herbst an wird das Studium an hessischen Universitäten und Fachhochschulen wieder gebührenfrei.
Die Abschaffung der Campus-Maut ist ein Schritt für mehr Chancengleichheit in der Bildung. Studiengebühren verhindern, dass Jugendliche aus finanzschwachen und bildungsfernen Elternhäusern ein Studium aufnehmen können.
DIE LINKE fordert seit langem die Festschreibung der Gebührenfreiheit im Grundgesetz. Nur ein gebührenfreier Zugang zu den Unis kann das Qualifikationsniveau in einer Gesellschaft nachhaltig und sozial gerecht erhöhen. Es ist höchste Zeit, dass sämtliche, auch verdeckte Studiengebühren abgeschafft werden. Hessen muss Ausgangspunkt für eine bundesweite Bewegung zur Abschaffung von Studiengebühren werden.