DIE LINKE wirkt: SPD lenkt bei der Altersteilzeit ein
Als "Beleg für das Erstarken der LINKEN" wertet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst den Schwenk der SPD bei der Fortsetzung der Altersteilzeitförderung. Er erklärt:
DIE LINKE wirkt. Noch 2007 hat die SPD so getan, als wäre die weitere Förderung der Altersteilzeit Teufelswerk. Ein Jahr DIE LINKE hat genügt, um die SPD wenigstens von diesem Irrweg abzubringen. Ein weiteres Mal schwenkt die SPD damit auf Forderungen der Gewerkschaften ein, nachdem DIE LINKE sich als erste Partei an die Seite der Beschäftigten gestellt hat.
Es könnte sich beim plötzlichen Schwenk der SPD aber auch um eine Finte vor der Bayernwahl handeln. Vor den Winterwahlen hat die SPD ungefähr ein Dutzend Mal geschworen, den Mindestlohn durchzusetzen. Beinahe genauso oft hat sie im Parlament gegen den Mindestlohn gestimmt. Auch bei der Altersteilzeitförderung schlägt die Stunde der Wahrheit im Bundestag. Ein entsprechender Antrag der LINKEN liegt dem Parlament längst vor. Wir werden ihn notfalls zur namentlichen Abstimmung stellen, um den Glaubwürdigkeitstest für die Beschlüsse der SPD zu machen.