Den Frieden gewinnen. Heraus zu den Ostermärschen!
Özlem Alev Demirel MdEP, Kandidatin für Die Linke im Spitzenteam für die Europawahl, wirbt für zahlreiche Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen und wird selbst beim Ostermarsch in Dortmund sprechen:
„Wir erleben eine zunehmende Militarisierung, in Deutschland und in Europa. In Deutschland reden führende Politiker davon, dass die Gesellschaft, die Krankenhäuser, die Schulen kriegstüchtig werden sollen. In Europa macht die Kommission aus ihrer Ambition der vollen Militarisierung der EU überhaupt keinen Hehl mehr und spricht offen von einer Kriegswirtschaft.
Der zu verurteilende Überfall Russlands wird für massive Militarisierung und Aufrüstung missbraucht. Ohne Zögern werden immer neue Milliarden in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es hier kein Genug und erst recht kein Zuviel. Doch der Vorrang der Rüstungsproduktion vor der zivilen Produktion ist der falsche Weg. Das Geld fehlt so nicht nur für soziale Ausgaben, immer mehr Waffen erhöhen auch die Kriegsgefahren und Kriegsbereitschaft.
Rüstungswettlauf und die Militarisierung sind ein zivilisatorischer Rückfall, der die Lösung globaler Probleme blockiert. Durch die Aufrüstung wird eine fragile Stabilität geschaffen, die im Kern zu mehr Unsicherheit und wachsender Kriegsgefahr führt.
Wenn wir nicht wollen, dass Europa zu einem Kontinent des permanenten Aufrüstens und der Kriegsgefahr wird, müssen wir uns für politische Lösungen zur Deeskalation und zur Beendigung von Kriegen einsetzen. Das gilt insbesondere für den Krieg in der Ukraine. Gerade hier betreiben die Bundesregierung und die EU-Kommission das Gegenteil und wischen jegliche diplomatischen Initiativen beiseite. Stattdessen wird der Krieg weiter mit Waffenlieferungen befeuert.
Nicht Kriegstüchtigkeit, sondern Friedensfähigkeit brauchen wir. Dies gilt auch für die derzeitige humanitäre Katastrophe im Gaza-Streifen, wo mehr diplomatischer Druck auf Israel für einen Waffenstillstand und die Beendigung des Sterbens im Gaza-Streifens notwendig ist.
Es ist dringend notwendig, dass wir alle gemeinsam friedenspolitische Alternativen sichtbar machen. Die Ostermärsche sind in diesem Jahr eine gute Gelegenheit, ein kraftvolles Zeichen für Frieden zu setzen.“
Terminhinweis:
Özlem Alev Demirel MdEP, Kandidatin für Die Linke im Spitzenteam für die Europawahl, wird am 1. April um ca. 15:00 beim Ostermarsch auf dem Hansaplatz in Dortmund beim Ostermarsch Rhein-Ruhr sprechen.
Pressekontakt vor Ort: Alexandra Mehdi, 0170 2977237, alexandra.mehdi@ep.europa.eu
Der Parteivorstand hat zu den Ostermärschen bereits am 16. März 2024 einen Aufruf beschlossen.