Bundesumweltminister ist Weltmeister im Zurückrudern
Die von Umweltminister Gabriel geplante Erhöhung der Pflichtbeimischung von Biosprit steht offenbar vor dem Aus. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Methling:
Das Scheitern der geplanten Erhöhung der Zwangsbeimischung von Biosprit in Normal- und Superbenzin krönt eine ganze Serie von Pleiten, Pech, Pannen des Bundesumweltministers.
Nach dem Schlingerkurs in Fragen Tempolimit, Nachrüstung von Pkw mit untauglichen Rußfiltern, verunsichert Gabriel mit dem Beimischungszwang erneut Tausende von Autofahrern. Dabei muss die Verwendung von Biosprit ohnehin mit Skepsis betrachtet werden. Denn die Ökobilanz einer solchen Zwangsbeimischung ist sehr fraglich. Stehen doch dem klimaneutralen Effekt beim Verbrennen von Biosprit erhebliche negative Effekte bei Produktion, Ernte und Herstellung gegenüber. Zudem wäre der Flächenverbrauch etwa bei Raps enorm.
Darüber hinaus würden erneut ärmere Menschen, die weder das Geld für eine Umrüstung ihrer Fahrzeuge haben, noch in der Lage sind, sich ein neues Fahrzeug anzuschaffen, ungleich stärker benachteiligt werden. Für diese Personengruppen muss eine ausreichende staatliche Förderung der Fahrzeugumrüstung gesichert werden.