Brandstifter und Feuerwehr
Zu den Forderungen der designierten stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Andrea Nahles nach direkter Unterstützung von Kindern in Armut, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Caren Lay:
An allen Ecken und Enden versucht die SPD jetzt den Brand zu löschen, den sie selbst gelegt hat. Unter der Regierungsverantwortung der SPD ist die Zahl der Kinder in Armut auf 2,5 Millionen gestiegen. Eine Schande für ein so reiches Land wie Deutschland.
Als trage die SPD dafür nicht die Verantwortung, ruft Frau Nahles jetzt nach direkter Unterstützung für arme Kinder, die es in dieser Zahl ohne ihre Partei nicht geben würde. Zwar ist Einsicht der erste Schritt zur Besserung, doch die negativen Folgen ihrer Agenda-Politik hätten die politisch Verantwortlichen abschätzen können, zumal DIE LINKE genau vor diesen Auswirkungen gewarnt hat. Nur die wirkliche Überwindung von Hartz IV und der Agenda 2010 kann der SPD ihre Glaubwürdigkeit zurückgeben.
Der Kampf gegen Kinderarmut braucht mehr als Sachzuwendungen für Kinder. DIE LINKE fordert einen eigenständigen Anspruch auf Grundsicherung für Kinder in Höhe von mindestens 420 Euro im Monat. Kindergeld darf nicht auf Hartz IV angerechnet werden. Trotzdem freuen wir uns, dass sich Frau Nahles unseren Forderungen wie der Wiedereinführung von Einmalleistungen für den Schulbedarf und nach vollwertiger, kostenloser Schulspeisung anschließt. Jedoch müssen die Alltagsprobleme armer Kinder viel stärker berücksichtigt werden, um ihnen die gleichberechtigte Teilhabe am schulischen Leben zu ermöglichen.
Nur im Paket lässt sich Kinderarmut wirksam bekämpfen. Dazu gehören öffentlich finanzierte Kinderbetreuung ebenso wie die Einführungen von Gemeinschaftsschulen oder direkte finanzielle Hilfe. Wer nur die schlimmsten Symptome bekämpfen will und die tatsächlichen Ursachen nicht antastet, der vergeht sich an den schwächsten Gliedern der Gesellschaft.