Arbeitslosengeld in der Krise auf zwei Jahre verlängern
"Das Drama am Arbeitsmarkt bahnt sich seinen Weg", kommentiert der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst Äußerungen des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, der für das kommende Jahr einen massiven Jobabbau im Exportsektor prognostiziert.
"Die Folgen der Krise treffen nun massiv langjährig Beschäftigte und qualifizierte Kernbelegschaften. Viele der derzeit von Kurzarbeit Betroffenen sind perspektivisch von Arbeitslosigkeit bedroht." Klaus Ernst fordert deshalb entschiedene Gegenmaßnahmen der Bundesregierung:
Es ist ein Gebot der Stunde, die Dauer des Arbeitslosengeldes während der Krise befristet auf zwei Jahre auszuweiten. Nur so kann die Durststrecke am Arbeitsmarkt überbrückt und ein massenhafter Absturz von Kernbelegschaften in Hartz IV verhindert werden.
Jetzt zeigt sich auch immer deutlicher, dass die finanzielle Austrocknung der Bundesagentur für Arbeit durch die große Koalition eine katastrophale politische Fehlentscheidung war, die dringend revidiert werden muss. Der einmalige Bundeszuschuss für 2010 ist dazu bei weitem nicht ausreichend. Der Bund muss wieder generell für das Defizit haften und den Finanzrahmen der Bundesagentur neu regeln.