Bernd Riexinger

Abwrackprämie: Fehler von gestern nicht wiederholen

Zur Forderung von Verkehrsminister Scheuer vor dem Autogipfel im Kanzleramt, eine Abwrackprämie für Verbrenner-Motoren zu beschließen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Scheuer bleibt der Autominister von Gestern. Selbst Wirtschaftsweise erkennen, dass eine Abwrackprämie ein Strohfeuer ohne nachhaltigen Arbeitsplatzeffekt wäre. Dennoch fordert Scheuer unbeirrt eine Abwrackprämie für klimaschädliche Verbrenner. Und das, obwohl der Umstieg auf Elektro-Motoren bereits viel zu langsam geht. Damit ist Scheuer offensichtlich der falsche Mann auf dem Posten, von dem eigentlich Impulse für eine fortschrittliche Verkehrswende ausgehen müssten.

Um die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie langfristig zu sichern, brauchen wir Investitionen in einen Umbau hin zu zukunftsfähigen Technologien. Wir brauchen eine Transformation der Automobilindustrie, mit der diese sich auf die Bedürfnisse der Mobilität der Zukunft einstellt. Das bedeutet eine integrierte innovative Mobilität mit starkem Gewicht auf dem öffentlichen Nahverkehr. Verkehrswende und Umbau der Automobilindustrie müssen Hand in Hand gehen. Dazu ist ein Transformationsfond notwendig, der auch kleinen und mittelständigen Zulieferern die Möglichkeit gibt, die Produktion auf neue, zukunftsfähige, Produkte umzustellen.

Wenn sich die Automobilindustrie rechtzeitig auf die Bedürfnisse intelligenter und klimafreundlicher Mobilitätskonzepte einstellt, können am ehesten Arbeitsplätze gesichert werden. Es ist gefährlich, dass die Automobilkonzerne weiter darauf setzen, so viele und so teure Autos wie möglich zu verkaufen. Je länger der Umbau hinausgeschoben wird, umso größer die Gefahr, dass es am Ende zum umzusteuern zu spät sein wird. Dann werden in kurzer Zeit zehntausende Arbeitsplätze verloren gehen, ohne dass noch eine halbwegs reibungslose Transformation möglich ist. Die Bundesregierung darf diese Strategie, die langfristig auf Kosten der Arbeitsplätze geht, nicht mit Prämien belohnen.

Andi Scheuer ist hier ein falscher Freund der Beschäftigten der Automobilindustrie.

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