Weiter grüßt der Pflegenotstand

Regelmäßig werden neue Details zum anhaltenden Pflegenotstand bekannt. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

2018 am Tag der Pflege, dem 12. Mai, startete Die Linke die Kampagne „Pflegenotstand stoppen!“. Seit dem ist viel passiert. Doch die erreichten Verbesserungen genügen noch lange nicht. Pflegenotstand ist weiterhin die passende Beschreibung der Zustände in den Krankenhäusern und Altenheimen.

2018 fehlten 100.000 Pflegekräfte in den Krankenhäusern und 40.000 in den Altenheimen – daran hat sich kaum etwas geändert. Das liegt auch daran, dass die Arbeit durch Unterbesetzung, schlechte Arbeitsbedingungen und schlechte Bezahlung so unattraktiv und belastend ist, dass Pflegekräfte im Schnitt nach sieben bis acht Jahren erschöpft den Beruf aufgeben.

Die inzwischen eingeführten Mindestbesetzungen, im Prinzip richtig und notwendig, führen durch den Mangel an Pflegekräften vielfach dazu, dass dringend benötigte Betten nicht belegt werden können.

Bereits zwischen Gewerkschaft und Trägern vereinbarte Lohnerhöhungen werden von den Krankenkassen torpediert, aktuell in Bremen. Gesundheitsminister Spahn darf nicht zusehen, wie dem Einsatz für die Pflegekräfte von den Krankenkassen Knüppel zwischen die Beine geworfen werden.

Es müsste die Aufgabe des Bundesgesundheitsministers sein, sich überall auf die Seite der Pflegekräfte zu stellen und Verbesserungen durchzusetzen, bis der Beruf so attraktiv ist, dass der Pflegekräftemangel verschwindet. Wir brauchen angemessene gesetzliche Personalschlüssel, gute Bezahlung, genug Ausbildungsplätze, Respekt und Anerkennung. Bei dieser Herausforderung hat Spahn bislang versagt.

Dass gute Pflege für alle möglich und finanzierbar ist, wurde längst in Studien belegt. Um Armut durch Pflege zu vermeiden, wirbt Die Linke daher für eine Pflege-Vollversicherung.

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