Mit Schwung in die nächsten Wahlkämpfe
Pressestatement der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zum Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern im Berliner Karl-Liebknecht-Haus:
Einen schönen guten Tag, meine Damen und Herren,
wir haben gerade die Sitzung des Parteivorstandes genutzt, um mit Helmut Holter und Steffen Bockhahn über die Einschätzung des Wahlergebnisses zu diskutieren. Wir haben ihnen zum Ergebnis gratuliert, weil wir - wie Klaus Ernst schon ausgeführt hat – erstens feststellen konnten, dass es eine deutliche Steigerung gab und zweitens natürlich auch bei vielen Besuchen vor Ort selber erlebten, wie engagiert, wie phantasievoll und mit welchen neuen Ideen in diesem Wahlkampf versucht wurde, die Wähler anzusprechen und sie zu gewinnen, ihre Stimme für DIE LINKE abzugeben.
Wir waren uns in der Sitzung des Parteivorstandes einig, dass dieses gute Wahlergebnis auch Schwung für die vor uns liegenden Wahlen gibt. Zwei Wahlwochenenden stehen noch an, einmal die Kommunalwahl in Niedersachsen und die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin. Es ist – so glaube ich – nicht immer so, dass Kommunalwahlen besonders hervorgehoben werden. Aber gerade in den westlichen Bundesländern ist es für DIE LINKE besonders wichtig, sich auch in den Kommunen so zu verankern, dass wir darüber auch eine Stabilisierung der Gesamtpartei und der Landesverbände haben. In 14 Tagen, am 18. September, werden wir hier in Berlin die Wahlentscheidung haben. Wir werden die Zeit bis zur Wahl nutzen, um bis zur Schließung der Wahllokale in Berlin um jede Stimme zu werben. Wir haben unseren Slogan, unser Ziel, das soziale Berlin zu gestalten, im Berliner Wahlprogramm deutlich benannt. Auch bei den Analysen der Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern ist die entscheidende Frage aus der Sicht der Wählerinnen und Wähler, wofür steht DIE LINKE, wo schreiben sie der LINKEN die größten Kompetenzen zu. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit ist eine, die immer ganz vorne und im Mittelpunkt steht.
Wir werden nach dem Erfolg in Mecklenburg-Vorpommern die verbleibenden Tage natürlich nutzen, um in Berlin zuzulegen. Ich bin mir sicher, dass trotz der sicher sehr anstrengenden Wochen, die Mitglieder der LINKEN aus Mecklenburg-Vorpommern auch hier den Berliner Landesverband im Wahlkampf unterstützen werden. Ich glaube, da haben wir eine gute Möglichkeit, an diesem Erfolg anzuknüpfen.
Ein letzter Satz: Die Umfragen waren deutlich schlechter als unser Wahlergebnis. Wir sind zuversichtlich, dass wir auch in Berlin eine entsprechende Steigerung des Wahlergebnisses im Vergleich zu den Umfragen schaffen werden.