Erneuerbare Energien statt Atomphantasien!
DIE LINKE fordert einen unverzüglichen Ausstieg aus der Atomkraft. In einer von den Parteivorsitzenden, Mitgliedern des Geschäftsführenden Parteivorstandes und Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Landeslisten der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009 unterschriebenen Erklärung setzt sich DIE LINKE für die unverzügliche und unumkehrbare Stilllegung aller Atomanlagen ein. In der Erklärung heißt es u.a.:
Der rot-grüne Atomkonsens ist Nonsens. Die garantierten Restlaufzeiten dienen den Profitinteressen der Atomindustrie. Das AKW Krümmel deckt einen weiteren riskanten Webfehler des Atomkonsenses auf. Statt Restlaufzeiten wurden Reststrommengen für jedes AKW festgelegt. Je mehr gefährliche Störfälle und je häufiger das AKW vom Netz ist, desto länger läuft die Betriebsgenehmigung. Allein der Störfall-Meiler Krümmel bleibt damit dreieinhalb Jahre länger am Netz als geplant.
Atomstrom ist nicht billig, sondern unbezahlbar. "Billig" erzeugter Atomstrom wird an der Strombörse teuer verkauft. Die Energiekonzerne streichen so jährliche Gewinne von über 300 Mio. Euro pro AKW ein. Atomenergie wird zudem mit Milliardenbeträgen subventioniert – so z.B. durch die fehlende Besteuerung der Kernbrennstoffe, völlig unzureichende Haftungsregelungen für den Schadensfall und steuerfreie Rückstellungen finanziert aus Gebühren. Die Kosten der Atommülllagerung über Millionen Jahre und die Risiken eines Schadenfalls werden auf die Steuer/Gebührenzahlerinnen und -zahler abgewälzt.
Atomkraft verhindert zudem den Ausbau erneuerbarer Energien. Wissenschaftliche Studien belegen: Eine Energieversorgung aus erneuerbaren Energien ohne Atomkraft und ein mittelfristiger Ausstieg aus der Kohleverstromung sind möglich.
DIE LINKE will eine radikale Energiewende und ruft Mitglieder und Sympathisanten auf, an der bundesweiten Anti-Atom-Demonstration am 5. September 2009 in Berlin unter dem Motto: "Mal richtig abschalten!" teilzunehmen.