Energiewende - sozial, ökologisch, friedlich
Im Vorfeld der energiepolitischen Konferenz "klima & energie - macht - arbeit" von Partei und Bundestagsfraktion DIE LINKE (2. bis 4. November in Hamburg) haben Prof. Dr. Wolfgang Methling, Mitglied des Parteivorstandes, und Hans-Kurt Hill, energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, heute das von Partei und Fraktion erarbeitete Thesenpapier "Energiewende - sozial, ökologisch, friedlich" vorgestellt.
Die Versorgung mit Energie zählt zu den zentralen globalen Herausforderungen. DIE LINKE widmet der Energiefrage die gleiche herausgehobene Aufmerksamkeit wie den Fragen der Arbeit, des Einkommens oder der Bildung.
"Die Verteilungskämpfe um schrumpfenden Öl- und Gasreserven nehmen zu. Der Klimawandel verschärft bestehende Konflikte. Eine Energiewende weg von fossilen hin zu erneuerbaren Energien ist nicht nur zentral für den Kampf gegen die Erderwärmung. Sie ist auch eine wichtige friedenspolitische Investition und damit zentral für linke Politik", so Wolfgang Methling.
Um die Energiewende voranzutreiben, müssen die Oligopole der Energiewirtschaft zerschlagen werden. Die Energiekonzerne blockieren jedwede anspruchsvolle Klimapolitik und füllen sich die Taschen auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher. "Das Wehklagen darüber ist groß", so Hans-Kurt Hill, "wirksame Gegenmaßnahmen unternimmt die Große Koalition nicht. Stärkere Regeln für die Energiewirtschaft sind das Gebot der Stunde. Die Energieversorgung sollte sich am Gemeinwohl statt an Profitmaximierung orientieren. Deshalb brauchen wir kurzfristig eine wirksamere Energiepreisaufsicht und letztlich eine Rekommunalisierung der Energieversorgung."
Die Gesellschaft ist gefordert, ihre politischen Konzepte unter dem Gesichtspunkt einer ökologisch und sozial nachhaltigen Entwicklung zu überprüfen, zu verändern und neu zu denken.
Der Klimawandel ist eine Herausforderung für die ganze Gesellschaft. Die ökologische Frage ist dabei eng mit der sozialen Frage verwoben. Eine elitäre Umweltpolitik wird scheitern. "Steigende Energiepreise müssen sozial abgefedert werden. Klimaschutz braucht soziale Akzeptanz", so Wolfgang Methling.
Das Thesenpapier "Energiewende - sozial, ökologisch, friedvoll" von Partei und Bundestagsfraktion DIE LINKE stellt linke Positionen in der Energie- und Klimapolitik dar. Es wurde anlässlich der gemeinsamen energiepolitischen Konferenz "klima & energie - macht - arbeit" veröffentlicht, die vom 2. bis 4. November 2007 in Hamburg stattfindet. Dort diskutieren Partei und Fraktion gemeinsam, wie die fossil-atomare Energiewirtschaft überwunden und die Energiewende sozial und ökologisch gerecht gestaltet werden kann.