DIE LINKE ist eine pluralistische Partei
Aus dem Statement von Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler auf der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus
Es ist in der letzten Woche wiederholt skandalisiert worden, was einzelne Mitglieder oder Zusammenschlüsse in der Partei DIE LINKE vertreten haben. Dazu möchte ich folgendes klarstellen:
DIE LINKE ist eine pluralistische Partei. Das bedeutet, dass sie ein Ort ist, an dem sich Menschen aus ganz unterschiedlichen politischen Traditionen und mit unterschiedlichen Ansichten gemeinsam für eine bessere Welt engagieren.
Die bessere Welt, für die wir kämpfen, wird in unserem Parteiprogramm und unserem Bundestagswahlprogramm umrissen, die mit jeweils überwältigender Mehrheit beschlossen worden sind. Wer DIE LINKE als Partei beurteilen will, sollte sich auf diese Quellen beziehen.
Natürlich ist nicht jedes Mitglied mit jedem Punkt der Programme einverstanden. Das ist in Ordnung, das ist die Natur von Mehrheitsentscheidungen. Und natürlich werden sie bei der LINKEN, wie in jeder Partei, Mitglieder finden, die mit Teilen des Programms überhaupt nicht einverstanden sind. Das ist in Ordnung. Wir haben da ausdrücklich keine Gedankenpolizei, die Parteimitglieder auf Linie bringt. Wer sich trotz teilweise abweichender Meinung gemeinsam mit uns für die bessere Welt einsetzen möchte, die wir in unseren Programmen skizzieren, ist willkommen.
Natürlich gibt es auch bei uns Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen. DIE LINKE als Partei steht für Gewaltfreiheit, Demokratie und Menschenrechte. Wenn ein Mitglied vorsätzlich gegen die Grundsätze der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt, kann es ausgeschlossen werden. Das ist aber eine ziemlich hohe Hürde, aus gutem Grund. Es wird denen, die der Partei übel wollen, daher immer leicht finden, Beispiele zu finden, die sich skandalisieren lassen. Alle anderen werden in unseren Programmen und Beschlüssen die passende Grundlage finden, uns zu beurteilen.
Insofern möchte ich alle, die die Nachrichten dieser Tage über DIE LINKE wahrgenommen haben und sich fragen, was das für eine Partei ist, über die all das geschrieben wird, einladen, unser Parteiprogramm zur Hand zu nehmen. Und wem gefällt, was er da drin liest, und wenn sie oder er sich dafür einsetzen will, dann sage ich, dann sagen wir alle nochmals: Herzlich willkommen!