Delegation der Europäischen Linkspartei besucht China
Eine Delegation der Partei der Europäischen Linken (EL) reist heute unter Leitung von Lothar Bisky, Vorsitzender der Europäischen Linkspartei und der Partei DIE LINKE, zu einem einwöchigen Aufenthalt nach China.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit Vertretern der KP Chinas, des All-Chinesischen Gewerkschaftsbundes, der Chinesischen Frauenföderation und des Jugendverbandes stehen der Meinungsaustausch über Herausforderungen an gesellschaftliche Entwicklungsstrategien linker Parteien und politischer Organisationen zu Beginn des 21. Jahrhunderts, aktuelle Aspekte der internationalen Entwicklung. Darüber hinaus sollen Möglichkeiten für einen Ausbau der Beziehungen zwischen der europäischen Linken und der KP Chinas sowie weiteren gesellschaftlichen Akteuren ausgelotet werden. Auf dem Programm steht u.a. eine gemeinsame Veranstaltung unter dem Titel "Erfahrungen und Lehren aus dem Sozialismus des 20. Jahrhunderts sowie Perspektiven für das 21. Jahrhundert".
Die Delegation wird sich intensiv mit den Realitäten und weiteren Entwicklungsstrategien nach 30 Jahren Reform- und Öffnungspolitik und der politischen Linie der "Harmonischen Gesellschaft" beschäftigen. Zu wichtigen Fragen, die auch in der europäischen Linken diskutiert werden und zu denen mit diesem ersten Aufenthalt weitere Erkenntnisse gesammelt werden sollen, gehören: Wie sehen die politische und soziale Realität, die Verwirklichung der Einheit von politischen und sozialen Menschenrechten, die Nationalitätenpolitik, der eigenständige Beitrag zur Entwicklung der Produktivkräfte unter den Bedingungen einer globalisierten Weltwirtschaft und der Macht der internationalen Finanzmärkte, der Einfluss Chinas auf seinem Weg zur weltgrößten wirtschaftlichen Macht auf die Produktions- und Lebensweise in anderen Regionen der Erde einschließlich des zunehmenden Ressourcenverbrauchs, die weltweit die auf Frieden und Stabilität in einer multipolaren Welt gerichtete Außenpolitik aus?
Der Zeitpunkt der Reise, unmittelbar nach den Olympischen Spielen und zu Beginn der Paralympics, ist bewusst gewählt: Die EL will dazu beitragen, ein realistisches Bild der Entwicklung Chinas in der europäischen Öffentlichkeit zu zeichnen.
Der Delegation unter Leitung von Lothar Bisky gehören weiter an: die stellvertretende Vorsitzende der EL, Graziella Mascia, Rifondazione Comunista (Italien), die EL-Vorstandsmitglieder Carmen Hilario (Linksblock Portugal), Maite Mola (KP Spaniens/Vereinte Linke Spaniens), Helmut Scholz (DIE LINKE) sowie der Vorsitzende der Partei des demokratischen Sozialismus (SDS) Milan Neubert (Tschechische Republik) und Anna Filini, Abgeordnete für SYNASPISMOS in der griechischen Nationalversammlung.