Das bayrische Wappentier ist der Löwe und nicht der flüchtende Hase ...
Statement von Klaus Ernst auf der Pressekonferenz nach dem Wahlsonntag in Bayern, Brandenburg und Schwerin
Ich möchte da anknüpfen, wo Kollege Bisky aufgehört hat. Mich freut es ganz besonders, dass es uns gelungen ist, in einer Landeshauptstadt den Oberbürgermeistersitz zu erobern. Ich gratuliere auch von hier nochmal unserer Kollegin Gramkow recht herzlich. Genauso erfreut bin ich natürlich über das Wahlergebnis, das wir in Brandenburg eingefahren haben.
Nun zu Bayern: Für die CSU ist das natürlich ein Erdrutsch. Es zeigt sich, dass die Bayern die absolute Alleinherrschaft der CSU satthatten. Der Schlingerkurs dieser Partei mit dem jetzigen Spitzenduo hat maßgeblich dazu beigetragen. Das bayrische Wappentier ist der Löwe und nicht der flüchtende Hase… Aber, das war ein Stückweit das Gefühl, dass die CSU-Wähler in Bayern von ihrer eigenen Partei hatten. Deshalb wurde sie abgestraft.
Die SPD hat ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte eingefahren und feiert es als Erfolg. Wie das funktionieren soll, erschließt sich mir noch nicht. Wenn das im Sport künftig so wäre, dann würde der Verlierer immer ganz oben auf dem Treppchen stehen. Insofern scheint mir das sehr vermessen, was die SPD dort macht.
Zu unserem Ergebnis: Unsere Partei gibt es erst seit einem Jahr. Wir haben aus dem Stand ein Ergebnis geschafft, das sich sehen lassen kann. Allein dass die Frage in Bayern diskutiert wurde – schafft es DIE LINKE oder schafft sie es nicht –, zeigt, dass wir als LINKE in Bayern angekommen sind. Jetzt haben wir natürlich das Ziel, über die 5 Prozent zu kommen, nicht erreicht. Welche Gründe gibt es noch dafür?
Erstens: Wir sind noch nicht überall flächendeckend so aufgestellt, dass wir vor Ort sichtbar sind. Ich mache das mal an einem Beispiel klar: Wir haben zwar einen Kreisverband in Alt Ötting, aber eben noch nicht in Bayrisch-Cell. Wir werden deshalb künftig unseren Schwerpunkt darauf legen, diese weißen Flecken mit Menschen, die sich mit der Partei identifizieren und auch für unsere Politik stehen, aufzufüllen. Das wird unser Schwerpunkt nach dieser bayrischen Wahl sein.
Zweitens: Es ist eine Kampagne gegen uns gefahren worden, die uns so dargestellt hat, als wären wir direkt aus der Hölle entsprungen. Das war nicht überall wirkungslos, auch wenn ich denke, dass diese Kampagne mit den „Kreuzzügen“ nach hinten losgegangen ist. Die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes hat aber dazu beigetragen, dass man insbesondere dort, wo man uns nicht kennt, wo eben noch keine Menschen als LINKE in der Region bekannt sind, Ängste geschürt wurden.
Drittens: Man muss natürlich auch berücksichtigen, dass wir in Bayern als Konkurrenz die Freien Wähler hatten, die natürlich auch ein Stückweit dieses Potential, das gegen die CSU gesprochen hat, gebunden hat. Da hat der Bayer eben aufgrund der von mir genannten Gründe, sich lieber für die entschieden.
Insgesamt ist dieses Ergebnis als Erfolg anzusehen, weil es eine hervorragende Basis für kommende Wahlen bietet. Wir stehen vor der Europa- und Bundestagswahl. Da könnten wir auf dieses Ergebnis aufbauen. Ich erinnere: Wir haben bei der Bundestagswahl 2005 deutlich weniger Stimmen gehabt als bei der Landtagswahl. Damit hat sich der bundesweite Trend, mehr Stimmen zu erreichen, auch in Bayern fortgesetzt.
Wir haben Einzelregionen, die durchaus aus diesem Ergebnis herausragen. Ich will mal eine nennen, aus der ich selber komme: in Schweinfurt haben wir über 8 Prozent erreicht. Das ist ein sehr gutes Ergebnis. In der Stadt selbst sind wir sogar zweistellig. Also wir durchaus Bereiche, wo man sehen konnte, es klappt auch in Bayern. Wir müssen jetzt darüber nachdenken, wie wir uns nun aufstellen, dass es auch überall noch besser wird. Aber insgesamt können wir sagen: Als LINKE sind wir mit diesem Ergebnis sehr zufrieden und bedanken uns bei allen, die dabei mitgewirkt haben.