Dank für 2014 – Herausforderungen in 2015
Brief der Parteivorsitzenden zum Jahreswechsel an die Mitglieder der Partei DIE LINKE
Liebe Genossinnen und Genossen, das politische Jahr geht für unsere Partei mit einem Paukenschlag zu Ende. Zum ersten Mal stellt DIE LINKE den Ministerpräsidenten eines Bundeslandes. Der 5. Dezember 2014, der Tag der Wahl im Erfurter Landtag, wird einen wichtigen Platz in den Geschichtsbüchern unserer Partei, aber auch denen der Bundesrepublik einnehmen. Die Wahl von Bodo ist politische Zäsur, sie ist Ausdruck politischer Normalität und sie ist Chance und Herausforderung zugleich. Als gesamte Partei sind wir aufgefordert unsere Thüringer Genossinnen und Genossen in den kommenden fünf Jahren solidarisch zu begleiten.
Anders als für unsere Partei war das Jahr 2014 im Rückblick aber auch gesamtgesellschaftlich ein Jahr des politischen Stillstandes unter der Großen Koalition. Diese verbreitet eine Stimmung des passiven Abwartens; die politische Großwetterlage ist durch die Fortsetzung des neoliberalen Status quo mit Kurskorrekturen, die Zunahme von internationalen Krisen und durch einen politischen Rechtsruck geprägt. Der Aufstieg der AfD, aber der auch auf den Straßen geführte Kulturkampf und rechtspopulistische Aufmärsche stellen uns für die nächsten Jahre vor große Herausforderungen.
Auch 2014 war DIE LINKE - als stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag - wirkungsvolles Sprachrohr für Kritik und gesellschaftliche Alternativen. Es ist uns gelungen, unsere Alternativen zur Großen Koalition im Parlament und in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen und zu stärken. Mit unserer Kritik an den Ausnahmen beim Mindestlohn, der Rentenpolitik, an der Politik der »schwarzen Null« konnten wir Profil und Alternativen aufzeigen. Wir sind, auch dank des riesigen Engagements von Euch, Teil eines sich breit verankernden Widerstands gegen die Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA. In der Friedenspolitik erfahren wir - mit unserer Kritik an der Neuauflage einer Politik des Kalten Krieges in der Ukraine-Krise und an Rüstungsexporten - breiten gesellschaftlichen Zuspruch über unsere Mitgliedschaft hinaus.
Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen haben wir engagierte Wahlkämpfe geführt, ebenso bei elf Kommunalwahlen. In den letzten Wochen erleben wir wieder verstärkt rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Demonstrationen gegen Flüchtlinge. Viele von Euch beteiligen sich an Gegendemonstrationen oder helfen Flüchtlingen konkret, zum Beispiel durch Sprachunterricht oder Sachspenden. Durch Euren Einsatz vor Ort, durch Eure Wahlkampfaktivitäten, die Gespräche, die Ihr mit den Menschen führt, durch Euer Engagement über das gesamte Jahr prägt Ihr das Bild unserer Partei, sorgt Ihr für die Verankerung und Verbreitung unserer Partei in der Gesellschaft. Wir wissen Euer Einsatz ist nicht selbstverständlich, auch deshalb wollen wir uns noch einmal bei Euch herzlich bedanken!
Wir alle wissen aber auch, mehr aktive Mitglieder in den Basisorganisationen wären aus vielen Gründen eine Bereicherung. Deshalb sollten wir uns gegenseitig einen politischen Weihnachtswunsch erfüllen und der Partei neue Genossinnen und Genossen schenken. Hierzu senden wir Euch mit diesem Schreiben Motive zur Mitgliedergewinnung, die Ihr per E-Mail beziehungsweise in den sozialen Medien verbreiten könnt.
Das Jahr 2015 hält weitere Herausforderungen bereit: Die Hansestädte Hamburg und Bremen wählen neue Bürgerschaften. In beiden Parlamenten sind wir vertreten und haben den Ehrgeiz unsere Ergebnisse zu verbessern - auch das geht nur gemeinsam. Deshalb bitten wir Euch schon heute um Unterstützung der Genossinnen und Genossen: www.die-linke.de/plakatspende.
Daneben wollen wir uns im kommenden Jahr auf zwei inhaltliche Großprojekte konzentrieren:
- die Kampagne »Das muss drin sein«, die am 1. Mai 2015 starten soll (mehr Informationen: www.die-linke.de/kampagne/eckpunkte)
- die »Linke Woche der Zukunft« vom 23. bis 26. April 2015 (mehr Informationen: linkewochezukunft.die-linke.de)
Beide Veranstaltungen leben davon, dass Ihr Euch in die Vorbereitung und die Umsetzung einbringt. Insbesondere die Kampagne gegen prekäre Arbeit und prekäres Leben ermöglicht die Sichtbarkeit unserer Partei vor Ort und die Einbindung von Menschen, die bislang nicht Mitglied unserer Partei sind, weil wir Themen aufgreifen, die alle betreffen.
Über beide Formate werden wir in den kommenden Wochen und Monaten weiter informieren, um Euch einzuladen die Veranstaltungen zu gemeinsamen zu machen.
Wir wünschen Euch eine besinnliche Vorweihnachtszeit, schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!
Solidarische Grüße
Katja Kipping und Bernd Riexinger
Parteivorsitzende
Anlage
- P.S.: Unser Vorschlag für einen Mustertext: Schenk der LINKEN deine Mitgliedschaft. Trete ein. Für mehr soziale Gerechtigkeit.