Bernd Riexinger auf Sommertour
Vom 4. bis zum 24. Juli 2013 tourt Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN im Rahmen seiner Sommertour "100 Prozent sozial - 100 Prozent vor Ort" durch die Republik. Wir sprachen mit Riexinger über seine Tour und den Wahlkampf.
Bernd, Du brichst in diesem Jahr zu Deiner zweiten Sommertour auf. Was erwartest Du Dir von Deiner Tour und wie unterscheidet sich die Tour vom letzten Jahr?
Direkt nach meiner Wahl zum Parteivorsitzenden im letzten Juni bin ich auf eine dreiwöchige Sommertour gegangen. Damals bin ich vor allem durch die ostdeutschen Bundesländer getourt, habe mich vorgestellt und erfahren wie motiviert und engagiert die Mitglieder vor Ort sind. In diesem Jahr geht es in den Westen und Süden. Nach Hessen, Nordrhein-Westfalen, Bayern und in mein Heimatland Baden-Württemberg. Gerade Hessen und Bayern liegen auf der Hand, da sind nicht nur Bundestagswahlen, sondern auch Landtagswahlen und da wollen wir natürlich auch ein gutes Ergebnis holen. Beide Bundesländer haben eine starke LINKE im Landtag nötig.
Vor wenigen Wochen war in Dresden Bundesparteitag. Unser Wahlprogramm wurde von den Delegierten mit riesiger Mehrheit angenommen. Bist du zufrieden?
Ja, Dresden war ein richtig guter Parteitag. Unser jetzt vorliegendes Wahlprogramm halte ich tatsächlich für das "beste Wahlprogramm aller Parteien". Das war unsere Zielsetzung und das haben wir auch geschafft. Es wird sehr deutlich wohin wir wollen. Mehr soziale Gerechtigkeit: Mindestlohn, Mindestrente, höheres Rentenniveau, sanktionsfreie Mindestsicherung - also weg mit Hartz IV. Ende der Leiharbeit. Wir wollen endlich, dass die Reichen in diesem Land angemessen Steuern zahlen, also deutlich mehr als jetzt und wir wollen die entlasten, die Gering- oder Normalverdiener sind. Und natürlich wollen wir auch für Europa einen anderen Kurs, ein Ende der brutalen Kürzungspolitik die außer Armut und Verelendung nichts gebracht hat. Wir zeigen, dass mehr Gerechtigkeit möglich ist aber dafür braucht es eine starke LINKE.
Dann ist die Sommertour auch eine Gelegenheit, die Menschen davon zu überzeugen?
Ja, natürlich. Ich mache die Sommertour ja nicht um mir nur die schönen Landschaften in Deutschland anzusehen, sondern will insbesondere die Menschen vor Ort - von Kassel bis Köln, von Bielefeld bis Passau - davon überzeugen, dass DIE LINKE ein Angebot macht an diejenigen, die nicht länger akzeptieren wollen, dass unser Land sich weiter aufspaltet - in die, die alles haben und diejenigen, die nicht wissen, wie sie die nächste Stromrechnung bezahlen sollen oder die Pfandflaschen sammeln müssen. um ihre viel zu niedrige Rente aufzubessern.
Daraus wird dann auch deutlich, warum eine starke LINKE im nächsten Bundestag gebraucht wird?
DIE LINKE ist angetreten um die gesellschaftlichen Verhältnisse in diesem Land nach links zu verschieben. Es ist doch kein Zufall, dass heute alle Parteien von sozialer Gerechtigkeit reden, ohne allerdings zuzugeben, dass sie das Wort sozial ohne unseren Druck nicht einmal buchstabieren könnten. Jetzt gilt es den zweiten Schritt zu machen - auf die soziale Rhetorik muss eine soziale Politik folgen. Ohne unseren parlamentarischen und außerparlamentarischen Druck wird auch dies nicht gelingen. Deshalb braucht es wieder eine starke LINKE im Bundestag, die den anderen Parteien und diesem Land mehr soziale Gerechtigkeit abverlangt. Ich hoffe, wir können davon in den nächsten Wochen noch mehr Menschen überzeugen und meine Sommertour ist ein Baustein von vielen dafür.
Vielen Dank für das Gespräch und viel Erfolg.