Allianz gegen Austeritätspolitik - Das "Triple A" des Widerstandes und der Alternative
Die Internationalen Rating-Agenturen verwenden das Symbol "AAA", um die Kreditwürdigkeit von Ländern, Banken und anderen Institutionen zu beurteilen. Unsere Idee ist es, die Bedeutung des "AAA" umzukehren, in dem wir unsere eigene "Allianz gegen Austeritätspolitik" (Englisch: "Alliance Against Austerity") in jedem einzelnen europäischen Land gründen.
Diese Allianzen sind:
- offene, inklusive und transparente Räume, die alle fortschrittlichen sozialen und politischen Akteure einladen, am Kampf gegen die neoliberale Austeritätspolitik in ihren Ländern und in Europa teilzunehmen. Die Mitgliedsparteien der EL spielen eine entscheidende Rolle die AAA in ihrem Land zu organisieren und aktive Unterstützung von Gewerkschaften, NGOs, Forschungsinstituten und Intellektuellen zu gewinnen.
- ein Platz der Annäherung der Europäischen Linken mit anderen linken Kräften, aber auch mit anderen kritischen Kräften, die beispielsweise aus der grünen und sozialdemokratischen Parteienfamilie kommen, aber die pro-Austeritäts Positionen ihrer Partei-Führungen/-Mehrheiten ablehnen. Letzteres Beispiel ist in einer Reihe von Ländern immer häufiger anzutreffen.
- Räume, die den Kampf gegen die neoliberale Austeritätspolitik in Europa stärken, indem der gemeinsame Kampf in jedem einzelnen Land gestärkt wird.
- Räume, in denen Aktionen auf verschiedenen Ebenen organisiert werden: auf der Straße (Demonstrationen, Kundgebungen, Info-Stände etc) bis hin zu den Lokal- und Nationalparlamenten (nationale, bilaterale oder multinationale parlamentarische Initiativen). Besonders die Abgeordneten können gemeinsame Initiativen bei Fragen wie Öffentlichen Investitionen, Haushaltspolitik, Beschäftigung und nachhaltigen Wachstum in der "AAA" voranbringen.
In ihren Gründungsaufrufen können die Allianzen ihre Unterstützung für den Kampf der Griechinnen und Griechen und der neuen demokratischen griechischen Regierung gegen die Troika und das neoliberale Establishment in der EU zum Ausdruck bringen – gleichzeitig sollten diese aber mit einer Reihe von Forderungen kombiniert werden, die auf die politische Auseinandersetzung in den einzelnen Ländern abzielen. Entscheidend ist es, den Eindruck zu vermeiden, dass Griechenland ein einzelnes und isoliertes Beispiel für Widerstand sei, welches dazu verurteilt sei, heroisch zu scheitern. Stattdessen muss Griechenland als die erste Linie eines europäischen Kampfes dargestellt werden.
Die Intensivierung der nationalen Auseinandersetzung zusammen mit der Erarbeitung einer europäischen koordinierten Kampagne ist der einzige Weg, die politischen Entwicklungen zu beschleunigen und die Balance der Macht in Europa zu verändern.
Die Planungen dieser "Allianz gegen Austeritätspolitik" sollten die Kundgebungen des 1. Mai 2015 als ersten Höhepunkt der Kampagne nutzen, indem gemeinsame Losungen verwendet werden und AktivistInnen in den jeweiligen Nachbarländern an den Demonstrationen teilnehmen.
Athen 14/03/15