Beschluss: 2016/131

Berufung der Internationalen Kommission

Beschluss des Parteivorstandes vom 3. Juli 2016

Der Parteivorstand beschließt, die Arbeit der Internationalen Kommission (IK) fortzusetzen.

Die IK ist ein beratendes Gremium des Parteivorstandes und der Parteivorsitzenden und erarbeitet Vorschläge zur internationalen Politik. Sie koordiniert die Internationale Arbeit, bereitet Entscheidungen, Positionsfindungen des Parteivorstandes und Aktivitäten im Rahmen der internationalen Beziehungen der Partei DIE LINKE vor und berichtet darüber regelmäßig dem Parteivorstand. In der IK werden politische Initiativen für die Europäische Linke erarbeitet und diskutiert. Initiativen, um die Mitglieder der Partei DIE LINKE über die internationale Arbeit zu informieren, sollen von ihr initiiert werden. Der Parteivorstand bittet Heinz Bierbaum, den Vorsitz der Internationalen Kommission neu zu übernehmen. Die Kommission arbeitet in enger Abstimmung mit den Parteivorsitzenden, der/dem Vorsitzenden der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament und der/dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Der Parteivorstand beruft als Mitglieder der Internationalen Kommission Vertreterinnen und Vertreter des Parteivorstandes, die EL-Vorstandsmitglieder der LINKEN (qua Amt), Vertreterinnen und Vertreter der Delegation der LINKEN in der GUE/NGL, Vertreterinnen und Vertreter der Bundestagsfraktion DIE LINKE, eine Vertreterin oder einen Vertreter des Auslandsbereiches der rls (qua Amt), eine Vertreterin oder einen Vertreter der Landtagsfraktionen und die Leiterin bzw. den Leiter des Bereiches Internationale Politik der Bundesgeschäftsstelle (qua Amt).

Für die Vertreterinnen und Vertreter des Parteivorstandes, der GUE/NGL sowie der Bundestagsfraktion ist jeweils die Mindestquotierung zu beachten.

Als Mitglieder der Internationalen Kommission beim Parteivorstand DIE LINKE werden berufen (jeweils in alphabetischer Reihenfolge):

  • Vorsitzender: Heinz Bierbaum
  • Vertreter/innen des Parteivorstandes: Tobias Pflüger, Christine Buchholz, Dominic Heilig, Harri Grünberg, Andrej Hunko, und Johanna Scheringer-Wright
  • Vertreter/innen der Delegation der LINKEN in der GUE/NGL: Martina Michels, Helmut Scholz
  • Vertreter/innen der Bundestagsfraktion: Jan van Aken, Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Stefan Liebich
  • Vertreterin der Landtagsfraktionen: Wulf Gallert
  • EL-Vorstandsmitglieder der LINKEN (qua Amt): Judith Benda, Diether Dehm, Claudia Haydt
  • Direktor/in des Zentrums für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit (qua Amt): Boris Kanzleiter
  • Leiter/in des Bereiches Internationale Politik der Bundesgeschäftsstelle (qua Amt): Andreas Günther

Die Sekretariats- und Koordinierungsaufgaben der Internationalen Kommission werden von der Leiterin bzw. dem Leiter des Bereiches Internationale Politik der Bundesgeschäftsstelle in Absprache mit dem Geschäftsführenden Parteivorstand durchgeführt.