Europa gegen Faschismus und Nationalismus verteidigen

Der 8. Mai ist der Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Er markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges, des Vernichtungskrieges im Osten, der Shoa und der Verfolgung und Ermordung von Roma und Sinti, von Menschen mit Behinderung, der kommunistischen und sozialdemokratischen Opposition und vieler anderer Menschen. Der Sieg der Alliierten über die Nazis und die Erinnerung an den antifaschistischen Widerstandskampf ist nicht nur Mahnung an Vergangenes, sondern tägliche Aufgabe.

"Nie wieder Krieg - Nie wieder Faschismus!" - so lautet der Schwur von Buchenwald. Dieser Schwur ist aktueller denn je. Nationalismus und Rechtspopulismus sind in vielen Ländern auf dem Vormarsch und mit ihnen die Ausgrenzung von Minderheiten, völkisches Denken und eine Brutalisierung der Gesellschaft. Die Aufrüstung der Bundeswehr unter der Großen Koalition folgt der Logik der Eskalation. Vor dem Hintergrund der aktuellen Skandale in der Bundeswehr, wo offenbar verbreitet der Wehrmacht gehuldigt wird, die einst die Sowjetunion überfiel und Hitlers Werkzeug für den verheerendsten Krieg der Weltgeschichte war, muss die Bundesregierung und insbesondere die Verteidigungsministerin am 8. Mai ein klares Signal geben, dass Wehrmachtsgedenken und Rechtsextremismus in der Bundeswehr umgehend strafrechtliche Konsequenzen haben. Dazu gehört auch, dass alle Kasernen, die noch nach Wehrmachtsgenerälen benannt sind, diese Schandnamen ablegen.

DIE LINKE fordert, den 8. Mai zum bundesweiten gesetzlichen Gedenk- und Feiertag zu machen. In Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Thüringen ist der 8. Mai bereits offizieller Gedenktag. Zudem wird der Tag in zahlreichen europäischen Ländern als Tag des Sieges über den Nationalsozialismus begangen. Den Tag als bundesweiten Gedenk- und Feiertag einzuführen, hat zum Ziel das Gedenken an die Opfer des Faschismus wachzuhalten.