BAG Hartz IV

Der Prozess der Bildung einer neuen Partei in Deutschland ist erfolgreich abgeschlossen. Viele Menschen setzen ihre Hoffnungen in DIE LINKE. Sie erwarten eine Umkehr in der deutschen und europäischen Politik - weg vom Extremkapitalismus, hin zu einer Gestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse, die den Menschen nicht als Kostenfaktor sieht, sondern ihm die Rolle zugesteht, in die er gehört: In den Mittelpunkt allen gesellschaftlichen politischen Denkens.

Damit sich aber die Kräfte der Linken voll entfalten können, braucht unsere Politik lebendiges Denken. Es genügt nicht, sich auf der "Beschlusslage" auszuruhen; Beschlüsse, die ein Thema nicht voll erfassen, einem Problem nicht gerecht werden oder gar widersprüchlich sind, müssen ergänzt oder revidiert werden können.

In den Programmatischen Eckpunkten unserer Partei wird das Thema "Grundsicherung" nur sehr kurz abgehandelt. Von einer "repressionsfreien, bedarfsorientierten sozialen Grundsicherung für alle, die von Armut bedroht sind", ist da die Rede und davon, dass der Zwang zu jeglicher Arbeit abgelehnt wird. Arbeiten, die der beruflichen Qualifikation entsprechen und tariflich bezahlt werden, sollen aber zumutbar sein. Im "Katalog der offenen Fragen" heißt es dann, dass über ein bedingungsloses Grundeinkommen noch diskutiert werden müsse. ... (Aus der Gründungserklärung) | weiterlesen

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