1. Mai 2011 – gemeinsam für den Mindestlohn!

"Der Arbeiter soll seine Pflicht tun, der Arbeitgeber soll mehr tun als seine Pflicht." - Marie von Ebner-Eschenbach

In diesem Jahr wird zum 122. Mal der 1. Mai als Protest- und Gedenktag der internationalen Arbeiterbewegung begangen. Gleichzeitig tritt an diesem Tag die Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft. Der deutsche Arbeitsmarkt steht damit auch Beschäftigten aus Mittel- und Osteuropa ohne Einschränkungen offen. Das ist ein guter Schritt auf dem Weg zu einem vereinten Europa. Es ist ein schlechter Schritt für die arbeitenden Menschen, wenn Arbeitgeber nicht daran gehindert werden, die Konkurrenz zwischen ihnen auszunutzen und die Löhne weiter zu drücken.

Das wirksamste Mittel gegen Lohndumping ist die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns. Und welches Datum wäre dafür besser geeignet als der 1. Mai? Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE im Bundestag einen Antrag eingebracht, der unter dem Titel "Gute Arbeit in Europa stärken – den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland am 1. Mai 2011 einführen" steht und in dem ein Mindestlohn von 10 Euro gefordert wird.

Am 14. April stand das Thema Mindestlohn und damit auch unser Antrag auf der Tagesordnung des Bundestages. Für DIE LINKE sprach Klaus Ernst in der Debatte und erinnerte unter anderem daran, dass 70 Prozent der Bevölkerung in Deutschland die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns befürworten. Er forderte die Bundesregierung auf, sich nicht auf Appelle an die Arbeitgeber zu beschränken, sondern endlich per Gesetz etwas gegen die sittenwidrige Zahlung von Hungerlöhnen zu unternehmen.

Am Ende der Diskussion haben CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne geschlossen gegen unseren Antrag gestimmt. Warum sie sich damit gegen die Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung gestellt haben, müssen sie ihren Wählerinnen und Wählern erklären.

DIE LINKE wird sich auch weiterhin für einen existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Und sie wird dabei nicht allein sein. Ich zitiere Lothar Bisky, Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: "Die Verteidigung und der Ausbau der sozialen Errungenschaften Europas verlangt intensivere Bündnisse mit Gewerkschaften, Kirchen, mit Beschäftigten in prekären Arbeitssituationen, mit Erwerbslosen und anderen. Der gemeinsame Kampf um die Einführung von Mindestlöhnen schafft Voraussetzungen für die Stärkung des sozialen Profils in ganz Europa."

DIE LINKE wird weiter kämpfen. Parlamentarisch und außerparlamentarisch. Im Bundestag und auf der Straße. Unüberhörbar und unübersehbar. Zum Beispiel am 1. Mai 2011.

Gesine Lötzsch ist Vorsitzende der Partei DIE LINKE