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Renate Harcke und Heiko Kosel

Stärkung der Rechte von autochthonen Minderheiten - wichtiger Beitrag zu mehr Gerechtigkeit im Land

DIE LINKE hat ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 beschlossen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Ethnische Minderheiten erklärt dazu:

Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Ethnische Minderheiten freut sich, dass das LINKE Wahlprogramm erneut einen Abschnitt enthält, in dem sie sich für die Stärkung der Rechte der in Deutschland anerkannten autochthonen Minderheiten sowie der Regionalsprache Niederdeutsch ausspricht. Und wir werden dieses Versprechen in der kommenden Wahlperiode einlösen, so wie in der Vergangenheit!

Das Wahlprogramm macht - wie die Sprecherin der BAG Renate Harcke hervorhebt – deutlich, welche Veränderungen DIE LINKE in der Bundespolitik für notwendig erachtet, wie sie sich also eine künftige Gesellschaft vorstellt. Begriffe wie "Soziale Sicherheit", "Frieden" und "Klimagerechtigkeit" sind dabei zentral. Aus vielen Gesprächen mit Verbänden, Vereinen, Bürgerinnen und Bürgern wurden konkrete politische Forderungen abgeleitet, die sich nun im Programm zur Bundestagswahl wiederfinden. Wir nehmen die Menschen ernst, stellen sie in den Mittelpunkt. Das ist keine Floskel. Das gilt für alle Abschnitte und natürlich auch für die minderheitenpolitischen Forderungen. Mir ist besonders wichtig, dass wir LINKE uns mit dem Wahlprogramm klar gegen Antisemitismus, aber auch gegen Antiziganismus positionieren. Staat und Zivilgesellschaft müssen dieses gesellschaftliche Problem endlich mit aller Kraft bekämpfen. Der seit kurzem vorliegende Abschlussbericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus muss dafür die Handlungsgrundlage sein.

BAG-Sprecher Heiko Kosel betont, dass der auf dem Parteitag beschlossene minderheitenpolitische Forderungskatalog im Vergleich mit allen anderen zur Wahl antretenden Parteien der umfassendste ist. DIE LINKE will nicht nur ein Ansprechpartner für Dänen, Friesen, Sinti und Roma sowie Sorben/Wenden zu sein. Sie betont vielmehr ihren demokratischen und sozialen Anspruch an die Gestaltung einer bundesweiten Minderheitenpolitik: Wir wollen bundespolitische Grundsätze für die Minderheiten und die anerkannte Regionalsprache Niederdeutsch – dazu bedarf es vor allem auch einer Ergänzung des Grundgesetzes, für die sich DIE LINKE seit langem einsetzt. Regionen, in denen Minderheiten leben, müssen durch Strukturfördermaßnahmen besonders unterstützt werden – niemand soll gezwungen werden, seine Heimat zu verlassen. Das gilt jetzt in besonderer Weise für die erneut vor einem Umbruch stehende Lausitz/Łužyca/Łužica.

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