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2023/521

Friedensdemonstration am 25.11.23 in Berlin

Beschluss der Parteivorstandsberatung vom 11. Oktober 2023    

  1. DIE LINKE mobilisiert zur Friedensdemonstration am 25.11.2023 13 Uhr am Brandenburger Tor der „Ukraine Initiative – die Waffen nieder“
  2. DIE LINKE mobilisiert mit eigenem Material. Dies soll schon für den Vorwahlkampf 2024 verwendbar sein. Für die Demo werden im Rahmen des Budget Fahnen und Transparente bereitgestellt.

  3. Für die Mobilisierung findet eine Abstimmung mit den Landesverbänden, im Besonderen mit Berlin und Brandenburg, statt.

  4. Der Höhepunkt der Unterschriftenübergabe der #Umsteuer Kampagne der LINKEN wird wie beschlossen dezentral am gleichen Tag stattfinden. Claim: „Diese Regierung können wir uns sparen Nein zum Kürzungshammer der Ampel!“ Dabei wird das Sondervermögen von 100Mrd Euro der Ampel-Regierung für die Bundeswehraufrüstung mit thematisiert.