Zum Hauptinhalt springen

Christoph Timann

Hamburg

Deutschland ist weltweit der viertgrößte Rüstungsexporteur. Das darf so nicht bleiben - wir brauchen ein generelles Verbot von Rüstungsexporten. Einen ersten Schritt dazu machen wir übrigens gerade in Hamburg mit einer Volksinitiative gegen den Transport und Umschlag von Waffen über den Hamburger Hafen.

Der Grüne Robert Habeck möchte gerne Minister in der nächsten Bundesregierung werden. Manche von uns machen sich ja Hoffnungen, dass DIE LINKE Teil dieser nächsten Bundesregierung sein könnte - ich bin da ziemlich skeptisch. Aber eines muss klar sein: Bevor wir überhaupt nur darüber nachdenken, ob wir den Mann zum Minister wählen, muss Robert Habeck erst einmal sein Verhältnis zu Rüstungsexporten klären.

Aber auch wir müssen ein paar Dinge klären oder jedenfalls bekräftigen, das machen wir ja gleich, wenn wir unser Wahlprogramm beschließen. 

  • Wir sind gegen alle Rüstungsexporte - auch nach Israel und in die Ukraine.
  • Wir sind gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr - wir lehnen nicht nur Kampfeinsätze ab.
  • Wir wollen den Rüstungsetat reduzieren und zwar je schneller, desto besser.
  • Und wir bleiben bei unserer Ablehnung von Kampfdrohnen.

Es ist doch völlig klar: Eine starke Friedensbewegung und eine starke LINKE sind dringend nötig als Gegenmacht zur Militarisierung unserer Gesellschaft.

Ich danke euch!

Zurück zur Übersicht

Zurück zum Seitenanfang