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Berlin zeigt: Eine andere Politik ist möglich
Zu den Einigungen bei den Sondierungsgesprächen in Berlin erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner:
»Vergesellschaftung ist machbar, Herr Nachbar. In Berlin zeigt sich, dass eine andere Politik möglich ist. Während die Bundesregierung über Sozialkürzungen diskutiert und den Menschen immer neue Belastungen zumutet, zeichnet sich in Berlin ein anderer Weg ab. Einer, der das Leben bezahlbarer macht, die Wirtschaft stärkt und auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt.
Wir stehen vor einem historischen Moment: Dass die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne Teil der gemeinsamen Grundlage ist, ist ein großartiges Zeichen an die Berlinerinnen und Berliner. Das ist ein bedeutender Schritt auf dem Weg zu bezahlbaren Mieten. Auch beim Kampf gegen Mietwucher, bei der sozialen Absicherung und bei der Stärkung öffentlicher Angebote finden sich zentrale Forderungen der Linken in den Sondierungsergebnissen wieder.
Mit unserer Elif Eralp steht eine Wahlsiegerin bereit, die für diesen politischen Aufbruch steht und Berlin zu einer Stadt machen will, in der alle Menschen ein gutes und sicheres Leben haben sollen.«
Dazu ergänzt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Luigi Pantisano:
»Berlin steht davor, eine rote Metropole zu werden. Das ganze Land schaut auf Berlin und darauf, wie eine Politik aussehen kann, die die finanzielle Situation der Menschen spürbar verbessern kann. Es ist die dringende Zeit für ein Berlin, in der man am Monatsende wieder mehr Geld in der Tasche hat und bezahlbare Mieten, soziale Sicherheit und Zusammenhalt im Mittelpunkt stehen.
Die Sondierungsergebnisse zeigen, dass eine andere Politik möglich ist. Natürlich stehen die eigentlichen Koalitionsverhandlungen noch bevor. Dort müssen die Vereinbarungen konkretisiert und offene Fragen geklärt werden. Aber schon jetzt wird deutlich, welches Potenzial in diesem politischen Aufbruch steckt.
Berlin kann zeigen, wie eine Politik aussieht, die sich an den Sorgen und Hoffnungen der Menschen orientiert. Eine Stadt, in der nicht die Interessen großer Konzerne, sondern die Bedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner im Mittelpunkt stehen. Die Berliner Linke hat dafür unsere volle Unterstützung.«