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Mittwoch, 06. Januar 2021

Viele verbinden mit dem Jahr 2021 die Hoffnung auf einen Neustart - zumal in Deutschland, wo die Corona-Krise auf ein Superwahljahr trifft, das die Chance bietet, die Bedingungen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens neu zu verhandeln: wie bekommen wir die sozialen Ungleichheiten in den Griff, die durch die Corona-Krise verschärft wurden? Wie machen wir Wohnraum wieder bezahlbar? Und wie schaffen wir es, unser Gesundheitssystem pandemiefest zu machen - jenseits von Markt und Profit?

Diese und viele andere Frage werden uns in diesem Jahr beschäftigen. Aber nur wenn wir uns organisieren können wir etwas verändern. Nur dann haben wir eine Chance auf einen Neustart zu unseren Bedingungen. Deshalb laden wir euch ein, aktiv zu werden. Etwa in unserem Aktiven-Netzwerk Linksaktiv oder als Mitglied unserer Partei. Dank eurer Mitgliedsbeiträge können wir unabhängig von Konzernen und Lobbyisten Politik machen - als einzige im Bundestag vertretene Partei.

Wie man einen erfolgreichen Wahlkampf führt, das erfahrt ihr schließlich in unserer neuen Workshop-Reihe "Super Tuesday". Vom Infostand und Haustürgesprächen über Organizing-Strategien bis zum gelungenen Social Media-Auftritt - immer geht es um praktischen Wahlkampf, aber jedes Mal zu einem anderen Thema, mit einem anderen Fokus und anderen Kniffs aus der Methodenkiste. Lust bekommen? Dann meldet euch noch heute für die Workshops an! | zur Anmeldung

 
Im Fokus Aus der Partei Aktionen Im Gespräch bleiben Drucksache Stellenausschreibungen Termine
 

Im Fokus

 

Wir brauchen endlich einen solidarischen Lockdown!

Es geht jetzt nicht um ein "Weiter" so beim Lockdown, sondern darum, es endlich richtig zu machen. Es kann nicht sein, dass die gesamte Last der Kontakteinschränkungen nur auf den Schultern der Familien abgeladen wird, so Katja Kipping auf der ersten Pressekonferenz des Jahres 2021 im Karl-Liebknecht-Haus (Video auf YouTube). Bereits im Dezember hatte DIE LINKE eine Erklärung "Für einen solidarischen Lockdown" vorgelegt.

Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Probleme bei den Covid19-Impfungen und das Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. 

 

Freiheit für Julian Assange

"DIE LINKE begrüßt die überraschende Entscheidung des britischen Gerichts, Julian Assange nicht an die USA auszuliefern. Dies ist ein guter Jahresauftakt und war nach dem Verlauf des gesamten Verfahrens nicht zu erwarten. Julian Assange muss jetzt rasch aus britischer Haft freikommen“, erklären Sevim Dagdelen und Heike Hänsel, die mehrfach als Beobachterinnen am Prozess in London teilgenommen haben.

Dem positiven Urteil vom Montag steht jedoch die Entscheidung vom Mittwoch gegenüber, Assange vorläufig nicht gegen Kaution freizulassen. "Die weitere Inhaftierung von Julian Assange ist ein einziger Skandal. DIE LINKE fordert die sofortige Freilassung des Journalisten und Wikileaks-Gründers", erklärt Sevim Dagdelen. Und Heike Hänsel ergänzt: "Die Entscheidung der britischen Justiz ist ein Anschlag auf das Leben und die Gesundheit von Julian Assange. Die Bundesregierung muss sich mit allen Mitteln dafür starkmachen, dass Julian Assange im britischen Hochsicherheitsgefängnis nicht zu Tode kommt."

 

Für ein Recht auf ersatzweise freie Tage

In diesem Jahr fallen verschiedene Feiertage auf das Wochenende. Jörg Schindler sieht darin eine faktische Arbeitszeitverlängerung. Zusätzlich zu einer generellen Verkürzung der Arbeitszeit regt er deshalb an, dass Feiertage, die für die Beschäftigten ohnehin arbeitsfrei sind, mit einem freien Tag ersatzweise ausgeglichen werden müssen.

 
 

Aus der Partei

 

Liveübertragung: Jahresauftakt des Parteivorstandes mit Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn

Am Sonntag trifft sich der Parteivorstand mit den Vorsitzenden und Sprecher*innen der Landesverbände ab 11 Uhr zum Jahresauftakt. Der Jahresauftakt findet pandemiebedingt als Online-Konferenz statt. Die Eröffnungsreden unserer Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie das Referat unseres Gastreferenten, dem ehemaligen wissenschaftlichen Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung, Prof. Dr. Gustav Horn, übertragen wir ab 11 Uhr live auf unserem Youtube-Kanal www.youtube.de/dielinke und auf unserer Website.

 

Stilles Gedenken verschoben

Der Geschäftsführende Landesvorstand der Berliner LINKEN hat beschlossen, das für den 10. Januar 2021 geplante Stille Gedenken für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auf dem Friedhof der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde zu verschieben. Es soll nun voraussichtlich am 14. März 2021, wenige Tage nach dem 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg, stattfinden. 

 

Super Tuesday: Wahlen gewinnen mit LINKS

Ab dem 12. Januar ist jeder Dienstag ein Super Tuesday: Unsere neue Online-Workshopreihe zeigt euch alle Facetten eines erfolgreichen Wahlkampfes - vom Infostand und Haustürgesprächen über Organizing-Strategien bis zum gelungenen Social Media-Auftritt. Immer geht es um praktischen Wahlkampf, aber jedes Mal zu einem anderen Thema, mit einem anderen Fokus und anderen Tricks aus dem Methodenkoffer. Lust bekommen? Melde dich noch heute für die Workshops an (zur Anmeldung), dann bist du auf jeden Fall dabei.

Mehr Informationen auf die-linke.de/super-tuesday

 
 

Aktionen

 

Kein Profit mit der Pandemie!

COVID-19 breitet sich aus wie ein Lauffeuer. Lösungen müssen noch schneller gefunden werden. Niemand ist sicher, bis jeder Zugang zu sicheren und wirksamen Behandlungen und Impfstoffen hat. Gemeinsam mit einem europaweiten Bündnis aus Gewerkschaften, NGOs, Studierendenverbänden und Gesundheitsexpert*innen haben wir eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Als verantwortlicher Bürger aus der Bundesrepublik wirbt unser Parteimitglied und ehemalige Landesgeschäftsführer aus NRW, Sascha H. Wagner, für die Verbreitung und Unterstützung der Petition. Die Europäische Kommission muss alles in ihrer Macht Stehende tun, um Impfstoffe und Behandlungen zur Bekämpfung der Pandemie zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für jeden frei zugänglich ist. Wir laden euch dazu ein, diese europäische Bürgerinitiative zu unterzeichnen und uns dabei zu helfen, die notwendigen 1 Million Unterschriften zu sammeln.

 
 

Im Gespräch bleiben

 

Ihr organisiert in eurem Orts-, Kreis- oder Landesverband einen Livestream oder eine Videokonferenz und wollt, dass wir eure Veranstaltung bewerben? Dann kontaktiert uns unter livestream@die-linke.de

 

Corona-Impfstoff: Gebt die Patente frei!

DIE LINKE in Corona-Zeiten. Der Talk mit Jörg Schindler. Donnerstag, 7. Januar 2021, ab 18 Uhr live auf Facebook und Zoom

Die Bundesregierung soll Hersteller von Corona-Impfstoffen zwingen, Lizenzen zur Produktion zu vergeben. Über die Möglichkeiten der Produktion von großen Mengen an Corona-Impfstoff spricht Jörg Schindler mit Dr. Achim Kessler, Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

 

Systemrelevant? Systemwechsel!

Pflege- und Gesundheitsratschlag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Während der ersten Corona-Pandemie wurden sie gefeiert und beklatscht: Die Beschäftigten in Krankenhäusern und der Altenpflege. Doch die Kluft zwischen ihrem Status als "systemrelevante Held*innen" und ihren realen Arbeitsbedingungen wird nicht kleiner, sondern größer. Diese Veranstaltungsreihe wirft einen Blick auf die aktuelle Lage in Kliniken und Pflegeheimen und die Kämpfe der Beschäftigten um die dringend nötige Verbesserung von Arbeitsbedingungen und der Gesundheitsversorgung.

In sechs aufeinanderfolgenden Veranstaltungen werden Erfahrungen mit Missständen, der Bekämpfung gewerkschaftlicher Organisierung und erfolgreichem Widerstand ausgetauscht: Sie reichen von den USA, England, Frankreich, Bulgarien bis nach Deutschland. Anmeldung erforderlich. | mehr Informationen

 

Antifa heißt Anruf – Organizing als Strategie gegen rechts

Wir wollen darüber reden, welche Chancen Organizing für erfolgreiche antifaschistische Politik vor Ort bietet. In der Online-Podiumveranstaltung am 22. Januar ab 19 Uhr und im anschließenden Onlineseminar am 23. Januar um 10 Uhr tauschen wir uns über unsere Erfahrungen vor Ort aus und diskutieren Best-Practice-Beispiele aus der Organizing-Arbeit gegen rechts. Unser Angebot richtet sich an Aktive, Teamende, Multiplikator*innen in der Arbeit gegen rechts und Organizing-Erfahrene. Bitte meldet euch frühzeitig an. | mehr Informationen

 
 

Drucksache

 

Den Sozialismus am humanistischen Ansatz messen

Am 23. Juni 1990 konstituierte sich inmitten der turbulenten Ereignisse der "Wende" die Historische Kommission beim Vorstand der Partei des Demokratischen Sozialismus. Im August 2007 erfolgte ihre Neuberufung beim Vorstand der Partei DIE LINKE. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat jetzt einen Sammelband "Den Sozialismus am humanistischen Ansatz messen" mit den Erklärungen der Historischen Kommission der PDS und der LINKEN aus den vergangenen 30 Jahren publiziert. Die Publikation steht hier als PDF zum Download bereit und kann hier auch gedruckt bestellt werden.

 
 

Stellenausschreibungen

 
 

Termine

 

7. Januar 2021, Gebt die Patente frei!, DIE LINKE in Corona-Zeiten, 18 Uhr | mehr

10. Januar 2021, Politischer Jahresauftakt

12. Januar 2021, Die richtige Ansprache? Mitglieder für den Wahlkampf begeistern, Reihe "Super Tuesday", 18 Uhr | mehr 

16. und 17. Januar 2021, Landesparteitag Berlin

29. Januar 2021, Landesparteitag Sachsen-Anhalt

20. Januar 2021, Landesparteitag Schleswig-Holstein

17. Februar 2021, Politischer Aschermittwoch

20. Februar 2021, Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, München  

26. und 27. Februar, Siebenter Parteitag, weitere Informationen

14. März 2021, Stilles Gedenken an Karl und Rosa, Berlin-Friedrichsfelde

Weitere Online-Veranstaltungen finden sich hier

 

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